"Unser Mainz hat mehr verdient"

Termine

Hechtsheim
Mo 18 Jun 2018, 18:00 -
Treffen der CDU-Frauen
Bretzenheim
Mo 18 Jun 2018, 19:00 -
Stadtbezirk Vorstandssitzung
SenU
Di 19 Jun 2018, 17:30 -
Vorstand SenU Laubenheim
Finthen
Di 19 Jun 2018, 19:00 -
Ortsbeiratssitzung
Altstadt
Di 19 Jun 2018, 19:30 -
Stadtbezirk Vorstandssitzung
Rathausbrief der Fraktion
Monatsbrief der CDU Mainz

Suche

Willkommen bei der Mainzer CDU

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,

seit Anfang des Jahres ist Annegret Kramp-Karrenbauer Generalsekretärin der CDU Deutschlands. Mit ihrer leidenschaftlichen Rede auf dem Bundesparteitag hat sie gezeigt, dass sie unsere Mitglieder mitreißen und gleichzeitig inhaltliche Akzente setzen kann. Eine ihrer wichtigsten Aufgaben wird die Entwicklung eines neuen Grundsatzprogramms sein. Hierzu hat sie vor einigen Wochen ihre Zuhör-Tour durch Deutschland gestartet und am 12. Mai auch Station in unserer Stadt gemacht. Ich war einmal mehr von ihrer offenen, herzlichen Art beeindruckt und bin mir sehr sicher, dass sie unsere Partei inhaltlich voranbringt und gleichzeitig ein Zusammengehörigkeitsgefühl auslöst. Die Veranstaltung in unserer Stadt war aus meiner Sicht ein voller Erfolg. Die große Teilnehmerzahl hat gezeigt, dass unsere Mitglieder an der Erstellung eines neuen Grundsatzprogramms mitarbeiten und sich aktiv einbringen wollen. Ich danke Annegret Kramp-Karrenbauer für die intensiven Diskussionen und die offenen Worte. Mir persönlich ist es immer ein Anliegen, Sie als Mitglieder aktiv einzubeziehen und mir Ihre Anliegen anzuhören. Ich danke Ihnen von Herzen, dass Sie sich in unserer Partei engagieren! Es ist toll, dass die Bundes-CDU diesen Weg jetzt auch noch intensiver beschreiten möchte. Ich bin jedenfalls gespannt auf das neue Grundsatzprogramm und freue mich schon jetzt, unsere Generalsekretärin hoffentlich in nicht allzu ferner Zeit wieder in Mainz begrüßen zu dürfen.

Dank der CDU wird es in unserer Stadt bald einen Kardinal-Lehmann-Platz geben. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 9. Mai 2018 einstimmig einen Antrag unserer Stadtratsfraktion verabschiedet, wonach die Verwaltung jetzt in den nächsten Monaten nach geeigneten Plätzen in der Mainzer Innenstadt suchen soll, die nach dem am 11. März 2018 verstorbenen Ehrenbürger und langjährigen Bischof benannt bzw. umbenannt werden könnten. Bei der Suche nach einem geeigneten und angemessenen Ort soll auch das Bistum Mainz eingebunden werden. Kardinal Lehmann war ein außergewöhnlicher Mensch und eine herausragende Persönlichkeit. Er hat unsere Stadt, das Bistum Mainz und die katholische Kirche in Deutschland in den letzten Jahrzehnten in überwältigender Art und Weise geprägt. Für uns als CDU war es deshalb ein Anliegen, diesen besonderen Menschen mit seinen vielen Verdiensten für die Stadt und das Bistum zu ehren und einen Platz im Herzen der City nach ihm zu benennen. Die große Zustimmung in der Bevölkerung zu unserem Anliegen zeigt, dass dies auch im Sinne der Mainzerinnen und Mainzer ist.

Ich möchte Sie an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich einladen, sich in unseren Ideenwerkstätten und Arbeitsgruppen zu beteiligen. Ich würde mich sehr freuen, wenn auch weiterhin möglichst viele sich an der Erstellung unseres Kommunalwahlprogramms beteiligen und inhaltliche Vorschläge und Ideen einbringen. Wenn Sie mitarbeiten wollen, dann melden Sie sich einfach in unserer Kreisgeschäftsstelle.

Herzlichst Ihre
Sabine Flegel, Vorsitzende der CDU Mainz

Fraktion: CDU will Regionalausschuss Rheinhessen – Christdemokraten plädieren für interkommunales Gremium – Antrag im Stadtrat am 9. Mai 2018

Die CDU-Stadtratsfraktion schlägt vor, nach dem 200-jährigen Jubiläum der Region Rheinhessen die Zusammenarbeit zwischen den kreisfreien Städten Mainz und Worms sowie den Landkreisen Mainz-Bingen und Alzey-Worms weiter zu intensivieren und einen gemeinsamen Regionalausschuss Rheinhessen ins Leben zu rufen. „Wir sind der Ansicht, dass wir den Schwung, den die Feierlichkeiten unbestritten ausgelöst haben, nutzen müssen, um unsere Region weiter voranzubringen. Das kann nur gelingen, wenn man noch stärker zusammenarbeitet und die Kräfte bündelt“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Es gebe zwar aktuell Beispiele für eine Zusammenarbeit und für gemeinsame Gremien, wie etwa den Nachbarschaftsausschuss der Stadt Mainz mit dem Landkreis Mainz-Bingen, jedoch fehle ein interkommunales Gremium der beiden Landkreise und der beiden Städte, das sich allgemein mit einer Entwicklung, Abstimmung oder Koordination rheinhessischer Themen oder Projekt befasst. Die Mainzer CDU habe deshalb dieses Thema auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung am 9. Mai 2018 gesetzt und einen entsprechenden Antrag eingebracht.

Weiterlesen ...

Fraktion: CDU erneuert Forderung nach weiterer Rheinbrücke – Christdemokraten wollen Projekt zügig vorantreiben – Weitere Rheinbrücke zwingend erforderlich

Die CDU-Stadtratsfraktion fordert die Verwaltung auf, die Planungen für eine weitere Rheinbrücke zwischen den Städten Mainz und Wiesbaden zügig voranzutreiben. „Wir brauchen angesichts der aktuellen Situation und der verkehrlichen Prognosen für die Zukunft zwingend eine weitere Brücke und dürfen keine unnötige Zeit verlieren. Das erwarten die Menschen völlig zu Recht von den Verantwortlichen im Rathaus. Mainz und Wiesbaden sind gemeinsam mit den Ländern Rheinland-Pfalz und Hessen gefordert, zügig zu planen und alles für eine schnelle Realisierung in die Wege zu leiten“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher Thomas Gerster.
Während die CityBahn von Seiten der Verwaltung vorangetrieben werde, höre man nichts über den Stand hinsichtlich der Prüfung für mögliche Brückenstandorte. Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung hätten aber deutlich gemacht, dass die Bürgerinnen und Bürger genau wie die CDU eine weitere Rheinquerung als absolut notwendig ansehen.

Weiterlesen ...

Fraktion: CDU will Platz in der Innenstadt nach Karl Kardinal Lehmann benennen – Christdemokraten wollen den kürzlich verstorbenen ehemaligen Bischof ehren – Antrag im Rat

Am 11. März 2018 verstarb im Alter von 81 Jahren der ehemalige Mainzer Bischof und Ehrenbürger Karl Kardinal Lehmann. Die CDU möchte den Verstorbenen ehren und schlägt vor, einen Platz in der Mainzer Innenstadt nach ihm zu benennen. „Kardinal Lehmann war ein außergewöhnlicher Mensch und eine herausragende Persönlichkeit, die unsere Stadt, das Bistum und die katholische Kirche in Deutschland in den letzten Jahren in überwältigender Art und Weise geprägt hat. Er hat mit seiner offenen, bodenständigen, herzlichen, den Menschen zugewandten Art zu unserer Stadt gepasst wie kein Zweiter und war hoch geachtet nicht nur bei den katholischen Christen, sondern bei allen Bürgerinnen und Bürgern. Angesichts seiner Leistungen und Verdienste und seiner tiefen Verbundenheit zu unserer Stadt sollten wir Kardinal Lehmann schnell ehren und in der Innenstadt einen Platz nach ihm benennen“, erklären der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig und die Kreisvorsitzende Sabine Flegel.

Weiterlesen ...

Fraktion: Mainzelbahn - CDU fordert Offenlegung der Kosten Mainzer Mobilität muss 1,5 Jahre nach Inbetriebnahme endlich Zahlen vorlegen

Seit Dezember 2016 fährt die Mainzelbahn mittlerweile durch Mainz. Bis heute ist jedoch unklar, wie hoch die Kosten für dieses Verkehrsprojekt tatsächlich waren. Die CDU-Stadtratsfraktion fordert die Mainzer Mobilität und die Stadt daher auf, endlich für Klarheit zu sorgen und zumindest vorläufige Zahlen vorzulegen. „Es ist für uns völlig unverständ-lich, dass fast 1,5 Jahre nach der Inbetriebnahme der neuen Strecke immer noch nicht klar sein soll, wie viel dieses Projekt am Ende gekostet hat. Wir haben in den letzten Monaten in den entsprechenden Gremien bereits mehrfach nachgefragt, ohne jedoch von den Verantwortlichen eine Antwort erhalten zu haben. Immer wieder wurden wir vertröstet. Dieses Verhalten bzw. diese Taktik können wir inzwischen überhaupt nicht mehr nachvollziehen“, kritisiert der verkehrspolitische Sprecher Thomas Gerster. Die Bürgerinnen und Bürger hätten ein Recht, den genauen Kostenrahmen zu erfahren. Auch vor dem Hintergrund der anstehenden Entscheidung über die Citybahn wäre es wichtig, die tatsächlichen Kosten für die Mainzelbahn zu erfahren. Die CDU werde deshalb diese Thematik in Form einer Anfrage auf die Tagesordnung für die nächste Stadtratssitzung am 9. Mai 2018 setzen lassen.

Weiterlesen ...

Fraktion: Bürgerentscheid – CDU wirft Oberbürgermeister Ebling Versagen vor OB hat sich in den letzten Wochen versteckt – Christdemokraten fordern neues Konzept

Nach dem mehr als eindeutigen Nein der Bürgerinnen und Bürger zum Bibelturm übt die CDU scharfe Kritik an Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD). „Das Resultat zeigt eines ganz deutlich: der OB hat hier schlicht und einfach versagt und ist zusammen mit dem Stadtvorstand maßgeblich dafür verantwortlich, dass ein Projekt seiner Verwaltung von einer überwältigenden Mehrheit der Mainzerinnen und Mainzer abgelehnt wurde. Das klare Nein ist auch ein Misstrauensvotum der Menschen gegen den OB und die Politik seines Stadtvorstands. Er ist selbst dafür verantwortlich, dass er als Chef der Verwaltung jetzt stark beschädigt ist“, erklärt die Kreisvorsitzende Sabine Flegel. Herr Ebling habe es in den Wochen vor dem Bürgerentscheid zugelassen, dass die Stadt in dieser Frage gespalten war und die Diskussionen vielfach immer unsachlicher wurden. Dabei sei es seine Aufgabe, die Menschen zusammenzuführen.

„Das Ergebnis des Bürgerentscheids ist zudem eine schallende Ohrfeige für die Informationspolitik der Stadt. Bei dem Bibelturm handelte es sich um ein überaus wichtiges Projekt der Verwaltung. Bis auf Bau- und Kulturdezernentin Marianne Grosse (SPD) und Museumsdirektorin Dr. Annette Ludwig hat sich aber kein Mitglied des Stadtvorstands in den letzten Wochen für das Vorhaben eingesetzt und klar Position bezogen. Es war schon erbärmlich, dass sich der Stadtvorstand mit Ausnahme von Frau Grosse versteckt hat. Es stellt sich auch die Frage, warum die Ampelfraktio-nen ihre Beigeordneten nicht stärker in die Pflicht genommen haben“, so Fraktionschef Hannsgeorg Schönig. Das Agieren von OB Ebling habe nicht umsonst gerade bei den beiden Bürgerinitiativen für Entsetzen gesorgt. Es sei bezeichnend, dass sich diese bereits während des Wahlkampfes und jetzt nach dem Entscheid bestürzt und enttäuscht über das ausbleibende Engagement und das Verhalten der Stadtspitze geäußert haben. Auch für diese große Enttäuschung und den Frust trage insbesondere der Oberbürgermeister die Verantwortung. „80 Prozent Nein sind eine Klatsche mit Anlauf für das Nichtstun des OB’s“, meint Flegel.

Weiterlesen ...