"Unser Mainz hat mehr verdient"

Termine

Hechtsheim
Mo 18 Jun 2018, 18:00 -
Treffen der CDU-Frauen
Bretzenheim
Mo 18 Jun 2018, 19:00 -
Stadtbezirk Vorstandssitzung
SenU
Di 19 Jun 2018, 17:30 -
Vorstand SenU Laubenheim
Finthen
Di 19 Jun 2018, 19:00 -
Ortsbeiratssitzung
Altstadt
Di 19 Jun 2018, 19:30 -
Stadtbezirk Vorstandssitzung
Rathausbrief der Fraktion
Monatsbrief der CDU Mainz

Suche

Willkommen bei der Mainzer CDU

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,

seit Anfang des Jahres ist Annegret Kramp-Karrenbauer Generalsekretärin der CDU Deutschlands. Mit ihrer leidenschaftlichen Rede auf dem Bundesparteitag hat sie gezeigt, dass sie unsere Mitglieder mitreißen und gleichzeitig inhaltliche Akzente setzen kann. Eine ihrer wichtigsten Aufgaben wird die Entwicklung eines neuen Grundsatzprogramms sein. Hierzu hat sie vor einigen Wochen ihre Zuhör-Tour durch Deutschland gestartet und am 12. Mai auch Station in unserer Stadt gemacht. Ich war einmal mehr von ihrer offenen, herzlichen Art beeindruckt und bin mir sehr sicher, dass sie unsere Partei inhaltlich voranbringt und gleichzeitig ein Zusammengehörigkeitsgefühl auslöst. Die Veranstaltung in unserer Stadt war aus meiner Sicht ein voller Erfolg. Die große Teilnehmerzahl hat gezeigt, dass unsere Mitglieder an der Erstellung eines neuen Grundsatzprogramms mitarbeiten und sich aktiv einbringen wollen. Ich danke Annegret Kramp-Karrenbauer für die intensiven Diskussionen und die offenen Worte. Mir persönlich ist es immer ein Anliegen, Sie als Mitglieder aktiv einzubeziehen und mir Ihre Anliegen anzuhören. Ich danke Ihnen von Herzen, dass Sie sich in unserer Partei engagieren! Es ist toll, dass die Bundes-CDU diesen Weg jetzt auch noch intensiver beschreiten möchte. Ich bin jedenfalls gespannt auf das neue Grundsatzprogramm und freue mich schon jetzt, unsere Generalsekretärin hoffentlich in nicht allzu ferner Zeit wieder in Mainz begrüßen zu dürfen.

Dank der CDU wird es in unserer Stadt bald einen Kardinal-Lehmann-Platz geben. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 9. Mai 2018 einstimmig einen Antrag unserer Stadtratsfraktion verabschiedet, wonach die Verwaltung jetzt in den nächsten Monaten nach geeigneten Plätzen in der Mainzer Innenstadt suchen soll, die nach dem am 11. März 2018 verstorbenen Ehrenbürger und langjährigen Bischof benannt bzw. umbenannt werden könnten. Bei der Suche nach einem geeigneten und angemessenen Ort soll auch das Bistum Mainz eingebunden werden. Kardinal Lehmann war ein außergewöhnlicher Mensch und eine herausragende Persönlichkeit. Er hat unsere Stadt, das Bistum Mainz und die katholische Kirche in Deutschland in den letzten Jahrzehnten in überwältigender Art und Weise geprägt. Für uns als CDU war es deshalb ein Anliegen, diesen besonderen Menschen mit seinen vielen Verdiensten für die Stadt und das Bistum zu ehren und einen Platz im Herzen der City nach ihm zu benennen. Die große Zustimmung in der Bevölkerung zu unserem Anliegen zeigt, dass dies auch im Sinne der Mainzerinnen und Mainzer ist.

Ich möchte Sie an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich einladen, sich in unseren Ideenwerkstätten und Arbeitsgruppen zu beteiligen. Ich würde mich sehr freuen, wenn auch weiterhin möglichst viele sich an der Erstellung unseres Kommunalwahlprogramms beteiligen und inhaltliche Vorschläge und Ideen einbringen. Wenn Sie mitarbeiten wollen, dann melden Sie sich einfach in unserer Kreisgeschäftsstelle.

Herzlichst Ihre
Sabine Flegel, Vorsitzende der CDU Mainz

Fraktion: Römisches Theater - CDU fordert von Stadt mehr Engagement - Christdemokraten wollen historisches Bauwerk als Spielstätte nutzen

Die CDU-Stadtratsfraktion fordert von der Verwaltung, sich stärker als bisher für den Erhalt des Römischen Theaters einzusetzen. „Diese historische Stätte ist ein einzigartiges Juwel in exzellenter Lage. Es muss deshalb alles dafür unternommen werden, dass dieses Bauwerk erhalten bleibt. Es wäre ein kulturelles und bauliches Banausentum, auch nur über andere Möglichkeiten nachzudenken“, erklären der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt und der kulturpolitische Sprecher Dr. Markus Reinbold. In den letzten Monaten habe die Verwaltung immer wieder betont, dass sie bei diesem bedeutenden Thema auf einem guten Weg sei. Es stelle sich aber angesichts dieser Aussagen die Frage, warum dann keinerlei Fortschritte bezüglich des Erhalts zu erkennen seien und es nicht vorangehe. Die CDU fordere seit langem ein verstärktes Engagement in dieser Sache.
„Die Stadt muss sich zudem endlich klar darüber werden, wie sie das Römische Theater in Zukunft nutzen möchte. Für uns ist klar: wir wollen, dass dieses historische Bauwerk als Spielstätte für Theater, Konzerte oder sonstige Veranstaltungen genutzt wird. Dies kann zu Beginn auch erst einmal provisorisch sein“, so die beiden CDU-Politiker. Durch eine solche Nutzung könnte das Theater revitalisiert werden. Auch würden sich dadurch große Möglichkeiten für den Tourismus und für den Kulturstandort Mainz ergeben, die unbedingt genutzt werden sollten. „Erforderlich ist aber zunächst einmal, dass die Stadt jetzt unverzüglich geeignete Maßnahmen zum Erhalt ergreift. Angesichts des Zustands kann man nur konstatieren: die Zeit drängt“, sagen Dr. Gerd Eckhardt und Dr. Markus Reinbold.  

Fraktion: Taubertsbergbad - CDU fordert lückenlose Aufklärung

Die CDU-Stadtratsfraktion fordert beim Thema Taubertsbergbad von der Verwaltung eine lückenlose Aufarbeitung. „Wir erwarten, dass uns in einer gemeinsamen Sondersitzung des Haupt-, Bau-, Sport- und Finanzausschusses ausführlich dargelegt wird, wie es zu den Missständen und den gravierenden baulichen Mängeln gekommen ist. In den letzten Wochen und Monaten sind immer wieder Dinge behauptet worden, die nicht der Wahrheit entsprechen. So sind die politisch motivierten Vorwürfe gegen den ehemaligen Bau- und Sportdezernenten Norbert Schüler schlicht falsch. Nicht er hat 2002 den Pachtvertrag mit dem privaten Badbetreiber Deyle ausgearbeitet und abgeschlossen, sondern das vom damaligen SPD-Oberbürgermeister Jens Beutel geleitete Finanzdezernat. Diese Tatsache wird von den heute Verantwortlichen offensichtlich ganz bewusst verschwiegen, um ein falsches Bild zu erzeugen. Das ist nicht in Ordnung“, kritisieren der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig und die Kreisvorsitzende Sabine Flegel.
Fehler seien nicht nur in den Anfangsjahren passiert. Es stelle sich zum Beispiel die Frage, was eigentlich in den letzten acht Jahren von Seiten der Stadt unternommen wurde. „Bürgermeister Günter Beck (Grüne) ist bereits seit Februar 2010 Finanz- und Sportdezernent. Was haben die jährlich stattgefundenen Begehungen durch die Stadt für Erkenntnisse gebracht und wie wurde damit umgegangen? Die Probleme im Taubertsbergbad sind nicht erst seit der Insolvenz der Firma Deyle vom Himmel gefallen. Ist in dieser Zeit nichts geschehen und sind hier Aufgaben liegen geblieben, obwohl diese Fragestellung in den letzten Jahren immer wieder thematisiert wurden“, so die beiden CDU-Politiker.

Weiterlesen ...

Fraktion: CDU gegen Bürgerentscheid Rathaussanierung - OB Ebling und die Ampel wollen Verantwortung auf Bürger abwälzen

Die CDU-Stadtratsfraktion spricht sich beim Thema Rathaus gegen einen Bürgerentscheid aus. „Es ist ein schlechter Witz, dass Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) jetzt plötzlich vorschlägt, in dieser Frage die Bevölkerung entscheiden zu lassen, ob der Arne-Jacobsen-Bau saniert werden soll oder nicht. Der Grund für den Sinneswandel ist einfach: es wird  immer klarer, dass die Kosten für eine Sanierung aus dem Ruder laufen. Herr Ebling und die Ampelkoalition wollen mit einem Bürgerentscheid die Verantwortung auf die Bevölkerung abschieben“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Wenn sich die Bürgerinnen und Bürger nämlich für eine Sanierung aussprechen und die Kosten, die schon heute weit über die jetzt genannten 60 Millionen Euro hinausgehen, immer weiter ausufern würden, dann könnten sich Herr Ebling und die Ampel hinstellen und auf den Bürgerentscheid verweisen. Es sei ein Armutszeugnis und ein Zeichen von Schwäche, wenn ein Oberbürgermeister seiner vom Wähler übertragene Verantwortung in schwierigen Fragen nicht nachkomme und diese stattdessen auf andere abwälzen.

Sein Vorstoß habe letztlich nur das Ziel, von seinem eigenen Versagen in dieser Sache abzulenken. „Herr Ebling will seit Beginn der Debatte vor mittlerweile fünf Jahren nichts anderes als die Sanierung des Rathauses. Bis heute hat er es aber nicht geschafft, alle Fragen zu beantworten und eine realistische Kostenschätzung vorzulegen. Die von ihm vorgelegten Zahlen waren nie vollständig. Auch in der aktuellen Vorlage sind eine Vielzahl von zwingend notwendigen Maßnahmen nicht aufgelistet. Herr Ebling fürchtet die Höhe der tatsächlichen Kosten und damit einhergehend eine Ablehnung durch die Bevölkerung. Eine echte Sanierung des Gebäudes würde nämlich vermutlich mehr als 100 Millionen Euro kosten“, so Schönig. Die CDU habe immer vor diesen horrenden Kosten gewarnt und deshalb die ernsthafte Prüfung von Alternativen gefordert.

Weiterlesen ...

Fraktion: Bankrotterklärung von OB Ebling – Kostendeckel war Mogelpackung

„Die aktuellen Aussagen von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) zum Thema Rathaus sind eine Bankrotterklärung. Jetzt steht fest, was wir vor etwa zwei Jahren immer wieder gesagt haben: die von der Verwaltung und der Ampelkoalition im Stadtrat am 2. Dezember 2015 durchgesetzte Kostendeckelung einer Sanierung des Arne-Jacobsen-Baus auf maximal 50 Millionen Euro kann nicht eingehalten werden. Dieser Deckel war von Anfang an nichts anderes als eine reine Mogelpackung. Sowohl der OB als auch SPD, Grüne und FDP haben den Menschen in unserer Stadt bewusst Sand in die Augen gestreut und ihnen vorgegaukelt, dass mit diesem Betrag eine Sanierung des Rathauses möglich sei“, kritisieren der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig sowie die CDU-Kreisvorsitzende Sabine Flegel. Der Beschluss wurde gefasst, obwohl die  Verwaltung im Jahr 2015 in eigenen Vorlagen von Sanierungskosten zwischen 65 und 80 Millionen gesprochen hatte. „Mit dem Kostendeckel wollte man von den Problemen ablenken und Akzeptanz für das Projekt gewinnen. Dieser Schuss ist jetzt aber nach hinten losgegangen“, betonen Schönig und Flegel.

Die CDU-Stadtratsfraktion hatte vor mehr als zwei Jahren vorgeschlagen, die bisher im Rathaus angesiedelten Teile der Verwaltung in das Kurfürstliche Schloss und in einen Neubau im Bereich der Großen Bleiche zu verlagern und den Arne-Jacobsen-Bau an einen Investor zu verkaufen. „Dieser Vorschlag wurde damals vom OB abgelehnt. In der Machbarkeitsstudie der Verwaltung kam wenig überraschend am Ende das Ergebnis heraus, was Herr Ebling, der Stadtvorstand und die Ampel von Anfang an präferiert haben, nämlich die Sanierung des derzeitigen Rathauses. Von einer neutralen Herangehensweise an dieses Thema und einer ernsthaften Abwägung unterschiedlicher Optionen konnte damals aufgrund der frühzeitigen ablehnenden Äußerungen keine Rede sein. Jetzt rächt sich das einseitige Vorgehen“, so die beiden CDU-Politiker. Dabei habe 2015 in der Großen Bleiche mit dem Allianz-Haus ein Grundstück zur Verfügung gestanden, das sich im Besitz einer stadtnahen Gesellschaft befindet. Die CDU sei nach wie vor der Überzeugung, dass diese Option umsetzbar gewesen wäre. Jetzt seien zwei weitere Jahre vergangen, und der OB, Herr Graffe und der Generalplaner verkündigen Ergebnisse, die eigentlich seit langem feststehen.

Weiterlesen ...

Fraktion: Gutenberg-Museum: CDU will Bürgerentscheid

Die CDU-Stadtratsfraktion spricht sich für einen Bürgerentscheid zum Thema Gutenberg-Museum bzw. zum Bau des so genannten Bibelturms auf dem Liebfrauenplatz aus. „Wir werden in der nächsten Sitzung des Stadtrats am 29. November 2017 einen eigenen Antrag gemäß § 17a der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz stellen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Aus Sicht der CDU sollte ein Bürgerentscheid so schnell wie möglich durchgeführt werden, um zeitnah Klarheit in dieser wichtigen Frage zu erhalten. Nichts sei schlimmer als ein möglicherweise jahrelanger Rechtsstreit zwischen der Stadt Mainz und der Bürgerinitiative Gutenberg-Museum, in dem nichts unternommen werden könne.


Seit Monaten werde über den Bau des so genannten Bibelturms intensiv diskutiert. Die CDU freue sich über das große Interesse und die lebhaften Debatten. „Wir stehen als Fraktion zu den Entscheidungen der städtischen Gremien und des Stadtrats und befürworten mehrheitlich die Fortführung der Planungen“, so Schönig. Gleichwohl müsse man zur Kenntnis nehmen, dass dieses Projekt in der Bevölkerung leidenschaftlich diskutiert werde. Dies zeige sich schon an der Tatsache, dass es zu dieser Thematik gleich zwei Bürgerinitiativen gebe, die jedoch unterschiedliche Ziele verfolgen. Auch dürfe man die sehr hohe Zahl der gesammelten Unterschriften nicht ignorieren, die sich für die Durchführung eines Bürgerentscheids ausgesprochen haben. „Wir halten es angesichts dieser Gemengelage für sinnvoll und geboten, die Bevölkerung über dieses Thema abstimmen zu lassen. Bei einem solchen Entscheid haben beide Seiten die Möglichkeit, für ihre Positionen zu werben. Auch rückt dadurch die Zukunft des Gutenberg-Museums ins Bewusstsein und in den Fokus der Bürgerinnen und Bürger. Für uns als CDU steht ohne Wenn und Aber fest: wir wollen das Gutenberg-Museum modernisieren und attraktiver gestalten und unterstützen die Arbeit von Museumsdirektorin Dr. Annette Ludwig und ihrem Team. Genau für diese Position werden wir bei einem Bürgerentscheid werben“, sagt Hannsgeorg Schönig.