"Unser Mainz hat mehr verdient"

Termine

Altstadt
Fr 20 Jul 2018, 18:00 -
Ideenaustausch zum Wahlkampfprogramm der CDU Altstadt
Neustadt
Sa 21 Jul 2018, 10:00 -
Infostand Umgestaltung Boppstr.
Kreisverband
Mo 23 Jul 2018, 19:00 -
Kreisvorstandssitzung
JU
Mi 25 Jul 2018, 19:00 -
Mitgliederoffene Vorstandssitzung
Weisenau
Di 31 Jul 2018, 19:30 -
Stammtisch
Rathausbrief der Fraktion
Monatsbrief der CDU Mainz

Suche


Vorstand und die Fraktion wünschen erholsame Ferien und das Sie uns ja nicht Rot werden im Urlaub.

Willkommen bei der Mainzer CDU

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,

die Zukunft der GFZ-Kaserne beschäftigt seit einige r Zeit die Mainzer Stadtpolitik. Als bekannt wurde, dass sich die Freigabe des Geländes verzöger t und statt Ende 2019 vermutlich erst im Jahr 2022 erfolgen wird, nutzten Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) und die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP die Nachricht, um gegen das Bundesverteidigungsministerium zu schießen. Unser Stadtoberhaupt und die Koalitionäre taten überrascht und nannten die Entscheidung unter anderem eine Frechheit. Wie sich jedoch gerade auch dank der Informationen unserer Bundestagsabgeordneten Ursula Groden-Kranich herausgestellt hat, ist nicht der Bund für die spätere Freigabe verantwortlich, sondern vielmehr das Land Rheinland-Pfalz mit dem Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung, weil dieser mit den für den Umzug zwingend notwendigen Baumaßnahmen in der Kurmainz-Kaserne nicht vorankommt und der Zeitplan deshalb nicht eingehalten werden kann. Seit langem ist klar, dass die Bundeswehr die GFZ-Kaserne erst dann verlassen kann, wenn die umfangreichen Baumaßnahmen in der Kurmainz-Kaserne abgeschlossen sind. Zudem wurde bekannt, dass das Verteidigungsministerium die Verwaltung bereits am 14. März 2018 telefonisch darüber informiert hat, dass es bei der GFZ-Kaserne zu Verzögerungen kommen könnte. Die Stadt Mainz wusste also frühzeitig Bescheid und trotzdem zeigte man sich jetzt völlig überrascht. Der OB und die Ampel haben aus rein politischem Kalkül ganz bewusst die Fakten verdreht. Ein solches Verhalten ist aus meiner Sicht unanständig und ein ganz schlechter politischer Stil. Die Leidtragenden sind sehr wahrscheinlich die Bürgerinnen und Bürger, denn das Mainzer Vorgehen und die Attacken unseres Verwaltungschefs haben in Berlin für Kopfschütteln und großes Unverständnis gesorgt. Für künftige Verhandlungen zwischen Herrn Ebling und dem Bund war das Verhalten mit Sicherheit nicht vorteilhaft. Es ist fraglich, ob er in Berlin noch als seriöser Gesprächspartner angesehen wird.

Die Debatte hat aber auch gezeigt, dass der OB und die Ampel beim Thema Wohnraumbeschaffung völlig planlos agieren. Es ist zu wenig, sich immer nur auf Konversionsflächen, Maximalverdichtung in vorhandene Wohnquartiere und zufällige Entwicklungen zu verlassen. Wir brauchen in Mainz endlich neue Ideen und andere Maßnahmen, um den dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. Wir haben als CDU vor etwa einem Jahr vorgeschlagen, über einen neuen Stadtteil nachzudenken. Diese Idee ist aber von der Mainzer SPD sofort abgelehnt worden und zwar wieder einmal nur deshalb, weil sie eben von der CDU kam. Dabei könnte mit einem neuen Stadtteil Wohnraum für alle geschaffen werden. Nicht CDU Mainz-Stadt, Rheinallee 1 a - d, 55116 Mainz An die Mitglieder der CDU Mainz Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, Sehr geehrte Damen und Herren, Und umsonst gehen die von SPD-Oberbürgermeistern geführten Städte Wiesbaden und Frankfurt genau diesen Weg. Dass Mainz eine solche Herausforderung bewältigen kann, hat man vor einigen Jahrzehnten mit der Gründung des neuen Stadtteils Lerchenberg bereits einmal bewiesen. Wir haben den Mut und die Ideen einen solchen Weg zu gehen. Wir können also nur noch einmal an die SPD appellieren ihre Blockadehaltung in dieser Frage aufzugeben.

Weiter aktuell ist auch das Thema CityBahn. In Wiesbaden zeichnet sich ein Bürgerentscheid zu diesem Projekt ab. Ich bin der Meinung, dass wir deshalb in Mainz alle Planungen, Foren und Aktivitäten erst einmal auf Eis legen sollten. Es ist den Menschen nur schwer zu vermitteln, dass Kosten über städtische Gesellschaften produziert werden, ohne aktuell überhaupt zu wissen, ob das Projekt am Ende überhaupt umgesetzt wird. Wenn die Wiesbadenerinnen und Wiesbadener dann Ja zur CityBahn sagen, dann sollten die Planungen auch in Mainz wiederaufgenommen werden. Was aber in jedem Fall mit Nachdruck vorangetrieben werden muss, ist der Bau einer weiteren Rheinbrücke. Diese Forderung ist für uns unumstößlich. Das hat sich auch bei unseren parteiinternen Diskussionen, etwa beim Mitgliederdialog, ganz klar gezeigt. Sie können sich deshalb darauf verlassen, dass wir hier nicht nachgeben und dranbleiben werden. Liebe Freundinnen und Freunde, in den nächsten Monaten steht neben inhaltlichen Themen die konkrete Vorbereitung des Kommunalwahlkampfes im Mittelpunkt. Ich lade Sie noch einmal herzlich ein, sich in den Arbeitsgruppen zu engagieren und mitzuarbeiten. Nur GEMEINSAM können wir unsere ehrgeizigen Ziele erreichen. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien eine schöne Sommerzeit! Erholen Sie sich gut!

Herzlichst Ihre
Sabine Flegel, Vorsitzende der CDU Mainz

Fraktion: Römisches Theater – CDU beantragt 600.000 Euro Christdemokarten drücken aufs Tempo – Begleitantrag für den Nachtragshaushalt

Die CDU-Stadtratsfraktion drückt bei der Sanierung des Römischen Theaters aufs Tempo. „Wir haben sowohl für die Sitzung des Finanzausschusses am 6. Februar als auch für den Stadtrat am 7. Februar einen Begleitantrag zum Nachtragshaushalt eingereicht, in dem wir fordern, für die Sanierung des Bauwerks finanzielle Mittel in Höhe von 600.000 Euro zur Verfügung zu stellen, damit unverzüglich mit dringend erforderlichen Konservierungsmaßnahmen begonnen werden kann“, erklären der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig und der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt. Das Römische Theater sei ein einzigartiges historisches Juwel, jedoch schon seit längerem in einem schlechten Zustand. Es müsse schnell etwas unternommen werden, um den Alterungs- und Verfallsprozess der ausgegrabenen Mauer- und Pfeilerteile zu stoppen. Die aktuell von der Verwaltung eingeplanten Mittel reichten bei weitem nicht aus. 

Weiterlesen ...

Fraktion: CDU will Mainz zur Smart City weiterentwickeln – Verwaltung soll Konzeption vorlegen und Bürger einbeziehen – Antrag für den Stadtrat am 7. Februar

Smart City – unter diesem Begriff wird seit einiger Zeit immer ausgeprägter die Zukunft von Städten und Regionen diskutiert. Zwar fehlt aktuell noch eine genaue Definition, das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) versteht unter einer Smart City aber eine Stadt, in der durch den Einsatz innovativer Technologien intelligente Lösungen für ganz unterschiedliche Bereiche der Stadtentwicklung, etwa Infrastruktur, Gebäude, Mobilität, Dienstleistungen oder Sicherheit, bereitgestellt werden. Die CDU-Stadtratsfraktion möchte auch Mainz zu einer Smart City weiterentwickeln und hat deshalb am 26. Januar einen Antrag zu diesem Zukunftsthema für die nächste Stadtratssitzung am 7. Februar eingereicht. „Wir wollen unsere Stadt fit für die Zukunft machen und erreichen, dass mittel- und langfristig systematisch moderne Informations- und Kommunikationstechnologien sowie ressourcenschonende Technologien eingesetzt werden“, erklärt der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt. Es gehe darum, die Lebensqualität, den Service und den Komfort der Bürgerinnen und Bürger sowie die Wettbewerbsfähigkeit der ansässigen Wirtschaft dauerhaft zu erhöhen.

Weiterlesen ...

Fraktion: Hochkreisel Kastel – CDU erfreut über neue Fußgängerampel – Forderung der Christdemokraten wird aufgegriffen – Maßnahme kann Verkehrssituation verbessern

Die CDU-Stadtratsfraktion zeigt sich erfreut darüber, dass auf dem Hochkreisel in Mainz-Kastel eine Fußgängerampel früher als ursprünglich geplant angebracht werden soll. „Mit der Maßnahme wird ein Vorschlag von uns, den wir in der gemeinsamen Sitzung des Mainzer Verkehrsausschusses und des Wiesbadener Ausschusses für Planung, Verkehr und Bau am 12. Dezember 2017 im Bürgerhaus Kastel zum Thema Citybahn eingebracht haben, zügig aufgegriffen und umgesetzt. Das ist eine gute Nachricht für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, die den Weg über die Theodor-Heuss-Brücke nehmen“, erklären die CDU-Kreisvorsitzende Sabine Flegel und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Gerster. Die derzeitige Regelung mit einem Fußgängerüberweg führe gerade in verkehrlichen Stoßzeiten immer wieder zu teils massiven Rückstaus in Mainz. Eine Fußgängerampel biete die Möglichkeit, diese problematische Situation zu verbessern und den Verkehr flüssiger fließen zu lassen.
„Es ist positiv, dass konstruktive Forderungen bzw. Vorschläge in Wiesbaden offenbar schnell aufgegriffen und umgesetzt werden. Dies würden wir uns in Mainz auch wünschen“, sagen Sabine Flegel und Thomas Gerster.

Fraktion: Wohnraum – CDU fordert Befreiungsschlag durch neues Stadtquartier – Christdemokraten wollen breitgefächertes Wohnangebot – Kritik an Verwaltung

Die CDU-Stadtratsfraktion fordert bei der Schaffung von Wohnraum ein noch stärkeres Engagement der Verwaltung und mahnt dabei, an alle gesellschaftlichen Schichten zu denken. „Wir brauchen in unserer Stadt ein breitgefächertes Angebot an Wohnraum für jeden Geldbeutel. Die bisherigen Anstrengungen sind dabei noch nicht ausreichend. Um den großen Bedarf zu decken, brauchen wir ein neues Stadtquartier. Nur dadurch kann es einen Befreiungsschlag geben“, erklärt der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt. Wer die Entwicklung eines solchen neuen Quartiers von vornherein ausschließe, der handle letztlich insbesondere gegen die Interessen der unteren und mittleren Einkommensschichten. Angesichts der seit vielen Jahren angespannten Situation müsse endlich größer gedacht und über den Tellerrand geblickt werden.
Um Wohnraum zu schaffen, komme man selbstverständlich an einer Nachverdichtung nicht vorbei. Diese müsse aber maßvoll und behutsam sein, sonst werde der Nährboden für soziale Konflikte geschürt.

Weiterlesen ...

Fraktion: Römisches Theater – CDU mahnt zur Eile – Stadt soll zügig Konzept vorlegen – CDU will Entscheidung vor den Sommerferien

Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt, dass die Verwaltung jetzt endlich eine Sanierung des Römischen Theaters plant und ein Konzept für die Pfleilerstümpfe, die Mauern und ein Besucherzentrum vorlegen will. Zugleich mahnt sie aber zur Eile. „Es ist gut, dass unsere klaren Forderungen zu dieser Thematik schnell aufgegriffen wurden. Bedauerlich ist jedoch, dass die Stadt erst auf Druck reagiert hat“, erklären der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt und der kulturpolitische Sprecher Dr. Markus Reinbold. Jetzt müssten der Ankündigung von Bau- und Kulturdezernentin Marianne Grosse (SPD) auch zügig Taten folgen. Diese wichtige Frage dürfe nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden und versanden.
Aus Sicht der CDU wäre es sinnvoll, die bereits bestehenden Ausarbeitungen und Vorschläge des renommierten Berliner Planungsbüros Klessing im Frühjahr in einer gemeinsamen Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses, des Kulturausschusses sowie des GWM-Ausschusses öffentlich vorzustellen und zu diskutieren und dabei auch die interessierten Bürgerinnen und Bürger einzubinden.

Weiterlesen ...