"Unser Mainz hat mehr verdient"

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Fr 20 Jul 2018, 18:00 -
Ideenaustausch zum Wahlkampfprogramm der CDU Altstadt
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Sa 21 Jul 2018, 10:00 -
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Mo 23 Jul 2018, 19:00 -
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JU
Mi 25 Jul 2018, 19:00 -
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Di 31 Jul 2018, 19:30 -
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Rathausbrief der Fraktion
Monatsbrief der CDU Mainz

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Vorstand und die Fraktion wünschen erholsame Ferien und das Sie uns ja nicht Rot werden im Urlaub.

Willkommen bei der Mainzer CDU

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,

die Zukunft der GFZ-Kaserne beschäftigt seit einige r Zeit die Mainzer Stadtpolitik. Als bekannt wurde, dass sich die Freigabe des Geländes verzöger t und statt Ende 2019 vermutlich erst im Jahr 2022 erfolgen wird, nutzten Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) und die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP die Nachricht, um gegen das Bundesverteidigungsministerium zu schießen. Unser Stadtoberhaupt und die Koalitionäre taten überrascht und nannten die Entscheidung unter anderem eine Frechheit. Wie sich jedoch gerade auch dank der Informationen unserer Bundestagsabgeordneten Ursula Groden-Kranich herausgestellt hat, ist nicht der Bund für die spätere Freigabe verantwortlich, sondern vielmehr das Land Rheinland-Pfalz mit dem Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung, weil dieser mit den für den Umzug zwingend notwendigen Baumaßnahmen in der Kurmainz-Kaserne nicht vorankommt und der Zeitplan deshalb nicht eingehalten werden kann. Seit langem ist klar, dass die Bundeswehr die GFZ-Kaserne erst dann verlassen kann, wenn die umfangreichen Baumaßnahmen in der Kurmainz-Kaserne abgeschlossen sind. Zudem wurde bekannt, dass das Verteidigungsministerium die Verwaltung bereits am 14. März 2018 telefonisch darüber informiert hat, dass es bei der GFZ-Kaserne zu Verzögerungen kommen könnte. Die Stadt Mainz wusste also frühzeitig Bescheid und trotzdem zeigte man sich jetzt völlig überrascht. Der OB und die Ampel haben aus rein politischem Kalkül ganz bewusst die Fakten verdreht. Ein solches Verhalten ist aus meiner Sicht unanständig und ein ganz schlechter politischer Stil. Die Leidtragenden sind sehr wahrscheinlich die Bürgerinnen und Bürger, denn das Mainzer Vorgehen und die Attacken unseres Verwaltungschefs haben in Berlin für Kopfschütteln und großes Unverständnis gesorgt. Für künftige Verhandlungen zwischen Herrn Ebling und dem Bund war das Verhalten mit Sicherheit nicht vorteilhaft. Es ist fraglich, ob er in Berlin noch als seriöser Gesprächspartner angesehen wird.

Die Debatte hat aber auch gezeigt, dass der OB und die Ampel beim Thema Wohnraumbeschaffung völlig planlos agieren. Es ist zu wenig, sich immer nur auf Konversionsflächen, Maximalverdichtung in vorhandene Wohnquartiere und zufällige Entwicklungen zu verlassen. Wir brauchen in Mainz endlich neue Ideen und andere Maßnahmen, um den dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. Wir haben als CDU vor etwa einem Jahr vorgeschlagen, über einen neuen Stadtteil nachzudenken. Diese Idee ist aber von der Mainzer SPD sofort abgelehnt worden und zwar wieder einmal nur deshalb, weil sie eben von der CDU kam. Dabei könnte mit einem neuen Stadtteil Wohnraum für alle geschaffen werden. Nicht CDU Mainz-Stadt, Rheinallee 1 a - d, 55116 Mainz An die Mitglieder der CDU Mainz Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, Sehr geehrte Damen und Herren, Und umsonst gehen die von SPD-Oberbürgermeistern geführten Städte Wiesbaden und Frankfurt genau diesen Weg. Dass Mainz eine solche Herausforderung bewältigen kann, hat man vor einigen Jahrzehnten mit der Gründung des neuen Stadtteils Lerchenberg bereits einmal bewiesen. Wir haben den Mut und die Ideen einen solchen Weg zu gehen. Wir können also nur noch einmal an die SPD appellieren ihre Blockadehaltung in dieser Frage aufzugeben.

Weiter aktuell ist auch das Thema CityBahn. In Wiesbaden zeichnet sich ein Bürgerentscheid zu diesem Projekt ab. Ich bin der Meinung, dass wir deshalb in Mainz alle Planungen, Foren und Aktivitäten erst einmal auf Eis legen sollten. Es ist den Menschen nur schwer zu vermitteln, dass Kosten über städtische Gesellschaften produziert werden, ohne aktuell überhaupt zu wissen, ob das Projekt am Ende überhaupt umgesetzt wird. Wenn die Wiesbadenerinnen und Wiesbadener dann Ja zur CityBahn sagen, dann sollten die Planungen auch in Mainz wiederaufgenommen werden. Was aber in jedem Fall mit Nachdruck vorangetrieben werden muss, ist der Bau einer weiteren Rheinbrücke. Diese Forderung ist für uns unumstößlich. Das hat sich auch bei unseren parteiinternen Diskussionen, etwa beim Mitgliederdialog, ganz klar gezeigt. Sie können sich deshalb darauf verlassen, dass wir hier nicht nachgeben und dranbleiben werden. Liebe Freundinnen und Freunde, in den nächsten Monaten steht neben inhaltlichen Themen die konkrete Vorbereitung des Kommunalwahlkampfes im Mittelpunkt. Ich lade Sie noch einmal herzlich ein, sich in den Arbeitsgruppen zu engagieren und mitzuarbeiten. Nur GEMEINSAM können wir unsere ehrgeizigen Ziele erreichen. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien eine schöne Sommerzeit! Erholen Sie sich gut!

Herzlichst Ihre
Sabine Flegel, Vorsitzende der CDU Mainz

Fraktion: Bürgerentscheid – CDU wirft Oberbürgermeister Ebling Versagen vor OB hat sich in den letzten Wochen versteckt – Christdemokraten fordern neues Konzept

Nach dem mehr als eindeutigen Nein der Bürgerinnen und Bürger zum Bibelturm übt die CDU scharfe Kritik an Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD). „Das Resultat zeigt eines ganz deutlich: der OB hat hier schlicht und einfach versagt und ist zusammen mit dem Stadtvorstand maßgeblich dafür verantwortlich, dass ein Projekt seiner Verwaltung von einer überwältigenden Mehrheit der Mainzerinnen und Mainzer abgelehnt wurde. Das klare Nein ist auch ein Misstrauensvotum der Menschen gegen den OB und die Politik seines Stadtvorstands. Er ist selbst dafür verantwortlich, dass er als Chef der Verwaltung jetzt stark beschädigt ist“, erklärt die Kreisvorsitzende Sabine Flegel. Herr Ebling habe es in den Wochen vor dem Bürgerentscheid zugelassen, dass die Stadt in dieser Frage gespalten war und die Diskussionen vielfach immer unsachlicher wurden. Dabei sei es seine Aufgabe, die Menschen zusammenzuführen.

„Das Ergebnis des Bürgerentscheids ist zudem eine schallende Ohrfeige für die Informationspolitik der Stadt. Bei dem Bibelturm handelte es sich um ein überaus wichtiges Projekt der Verwaltung. Bis auf Bau- und Kulturdezernentin Marianne Grosse (SPD) und Museumsdirektorin Dr. Annette Ludwig hat sich aber kein Mitglied des Stadtvorstands in den letzten Wochen für das Vorhaben eingesetzt und klar Position bezogen. Es war schon erbärmlich, dass sich der Stadtvorstand mit Ausnahme von Frau Grosse versteckt hat. Es stellt sich auch die Frage, warum die Ampelfraktio-nen ihre Beigeordneten nicht stärker in die Pflicht genommen haben“, so Fraktionschef Hannsgeorg Schönig. Das Agieren von OB Ebling habe nicht umsonst gerade bei den beiden Bürgerinitiativen für Entsetzen gesorgt. Es sei bezeichnend, dass sich diese bereits während des Wahlkampfes und jetzt nach dem Entscheid bestürzt und enttäuscht über das ausbleibende Engagement und das Verhalten der Stadtspitze geäußert haben. Auch für diese große Enttäuschung und den Frust trage insbesondere der Oberbürgermeister die Verantwortung. „80 Prozent Nein sind eine Klatsche mit Anlauf für das Nichtstun des OB’s“, meint Flegel.

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Fraktion: Housing Area: CDU kritisiert Vorgehen von OB Ebling – Union wirft dem Oberbürgermeister schlechten Stil vor – CDU will Wohnraum für alle

Die CDU-Stadtratsfraktion kritisiert das Vorgehen von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) beim Thema Housing Area. „Es ist ein ganz schlechter Stil und ein ungeheuerlicher Vorgang, dass der OB in dieser Frage vorprescht und die Gonsenheimer Ortsvorsteherin Sabine Flegel, die zu dieser Thematik im Vorfeld bereits zusammen mit der CDU-Bundestagsabgeordneten Ursula Groden-Kranich ein internes Gespräch mit Sozialdezernent Dr. Eckart Lensch geführt und damit die Verwaltung in eigene Überlegungen eingebunden hat, einfach übergeht, sie nicht darüber informiert und als direkt gewählte Vertreterin des betroffenen Stadtteils nicht einbindet. Ein solches Verhalten, das nicht zum ersten Mal vorgekommen ist und zumeist die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher der CDU trifft, ist nicht in Ordnung. Es ist zudem mittlerweile auffällig, dass der OB bei jedem guten Vorschlag der Gonsenheimer Ortsvorsteherin regelmäßig in Aktionismus verfällt und nervös wird“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Wenn Sabine Flegel und Ursula Groden-Kranich Ideen entwickeln und diese dem Beigeordneten Lensch vorstellen, dann könne es nicht sein, dass der OB nach der Information durch den Beigeordneten einfach vorprescht. Das sei unanständig und respektlos.
Die CDU unterstütze die Ideen von Ortsvorsteherin Sabine Flegel. An der überaus positiven Entwicklung Gonsenheims und der Attraktivität dieses Stadtteils habe Sabine Flegel einen entscheidenden Anteil. Aus Sicht der CDU eigne sich dieses Areal mitten in Gonsenheim hervorragend für das angedachte Mehrgenerationenwohnen. Gerade dieser Aspekt sollte in den weiteren Überlegungen eine wichtige Rolle spielen. „Wir wollen als CDU grundsätzlich Wohnraum für alle Menschen schaffen – von sozial geförderten Wohnungen über Mietwohnungen, Reihen- und Einfamilienhäusern bis hin zu generationenübergreifenden Wohnprojekten. Genau für so eine gesunde Mischung werden wir uns weiter einsetzen“, sagt Hannsgeorg Schönig.

Fraktion: CDU trauert um Kardinal Lehmann

Die CDU Mainz und die CDU-Stadtratsfraktion trauern um den am 11. März 2018 im Alter von 81 Jahren verstorbenen ehemaligen Mainzer Bischof und Ehrenbürger Karl Kardinal Lehmann. "Wir verlieren einen außergewöhnlichen Menschen und eine herausragende Persönlichkeit, die unsere Stadt, das Bistum Mainz und die katholische Kirche in Deutschland in den letzten Jahren in überwältigender Art und Weise geprägt hat. Kardinal Lehmann hat mit seiner offenen, bodenständigen, herzlichen, den Menschen zugewandten Art zu unserer Stadt gepasst wie kein Zweiter und war populär und hoch geachtet nicht nur bei den katholischen Christen, sondern bei allen Bürgerinnen und Bürgern. Er hat stets den Menschen in den Mittelpunkt seines Wirkens gestellt und war als Seelsorger für die Menschen da, hat ihnen zugehört und hatte stets ein offenes Ohr für ihre Anliegen, Wünsche, Probleme und Ängste. Für viele gehörte er genauso zu ihrer Stadt wie der Dom.


Kardinal Lehmann hat sich als Bischof und als langjähriger Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz in gesellschaftliche Debatten eingemischt und diese mit seinen Worten und Beiträgen bereichert. Er war ein Mann der klaren Worte, hatte stets eine Meinung und hat diese vertreten, egal ob bei kirchlichen oder politischen Themen. Das galt auch für die Kommunalpolitik. Er war nicht nur ein hoch anerkannter und weltweit geschätzter Theologe, sondern auch ein Mahner, ein Brückenbauer zwischen den Menschen und den Konfessionen, ein Förderer der Ökumene sowie ein Mann des Dialogs.


Wir sind Kardinal Karl Lehmann zu tiefem Dank verpflichtet und verneigen uns vor seiner Lebensleistung. Die Mainzer CDU wird stets mit Dankbarkeit und großem Respekt an diesen großartigen Menschen denken". so die Kreisvorsitzende Sabine Flegel und der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig.

Fraktion: Dieselfahrverbot – CDU kritisiert Entscheidung – kein guter Tag für Betroffene – Urteil des Bundesverwaltungsgerichts bietet aber Spielraum

Die CDU-Stadtratsfraktion kritisiert die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Städten zuzulassen. „Wir hätten uns ein anderes Urteil gewünscht. Aus unserer Sicht ist heute kein guter Tag für alle betroffenen Bürgerinnen und Bürger“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher Thomas Gerster. Die CDU bleibe dabei, dass Fahrverbote der falsche Weg seien. Viele Bürgerinnen und Bürger mit einem Dieselfahrzeug, gerade in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz, seien auf dieses schlichtweg angewiesen und könnten sich nicht mal eben schnell ein neues Auto kaufen können.
Trotz aller Kritik gelte es jetzt aber, mit der Entscheidung umzugehen. „Es ist positiv, dass die Städte ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen müssen. Diese Einschränkung lässt betroffenen Städten Spielraum Das gilt insbesondere auch für Mainz. Da die Überschreitungen der Grenzwerte hier am unteren Ende der Skala liegen, sind besondere Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit zu richten, so dass die Einführung von Fahrverboten in unserer Stadt derzeit juristisch eher nicht vertretbar wäre“, so Gerster. Zu begrüßen sei zudem, dass das Urteil Übergangsfristen und eine phasenweise Einführung  vorsehe und so beispielsweise in der direkt betroffenen Stadt Stuttgart Fahrverbote für Euro-5-Fahrzeuge nicht vor dem 1. September 2019 möglich seien. „Eine gute Nachricht ist auch, dass es Ausnahmegenehmigungen für Handwerksbetriebe geben soll“, betont der CDU-Verkehrspolitiker.

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Fraktion: Verwaltung soll mögliche Standorte für Rheinbrücke prüfen - Christdemokraten stellen Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage CityBahn

Die CDU-Stadtratsfraktion treibt ihre Forderung nach einer weiteren Rheinbrücke voran. „Wir haben für den Verkehrsausschuss am 6. Februar und den Stadtrat am 7. Februar 2018 zur Beschlussvorlage zur CityBahn einen Ergänzungsantrag eingereicht, in dem wir die Verwaltung auffordern, nach geeigneten Standorten für den Bau einer neuen Brücke zwischen Wiesbaden und Mainz zu suchen und diese hinsichtlich einer zeitnahen Realisierung zu prüfen sowie mögliche Zuschussgeber zu kontaktieren“, erklären der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig und die Kreisvorsitzende Sabine Flegel. Sowohl die Suche als auch die konkrete Prüfung sollte dabei in enger Abstimmung mit der Nachbarstadt geschehen.
Ziel sei es, die Verkehrssituation für die Bürgerinnen und Bürger und die Verkehrsflüsse zu verbessern. Die CityBahnPlus könne sicherlich einen positiven Beitrag hierzu leisten und den ÖPNV noch attraktiver gestalten. „Fest steht aber auch: Wiesbaden und Mainz werden auch in den kommenden Jahren wachsen. Damit wird auch der Verkehr weiter zunehmen. Es mag Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer geben, die nach der Inbetriebnahme einer neuen Tramlinie auf dieses Verkehrsmittel umsteigen. Viele müssen oder wollen aber anderweitig auf die andere Rheinseite gelangen. Die CityBahn allein kann die problematische Verkehrssituation jedenfalls nicht lösen. Um den Verkehrsmix abzubilden, brauchen wir zukünftig Querungen über den Rhein für alle unterschiedlichen Verkehrsmittel. Hierzu gehören auch E-Bikes, Radfahrer, Autos und Fußgänger. Wir müssen alle Verkehrsteilnehmer im Auge haben. Um in Zukunft gut aufgestellt zu sein und nachhaltige Verbesserungen für die Menschen zu erreichen, ist der Bau einer weiteren Brücke zwingend erforderlich. CityBahn und neue Rheinbrücke sind zwei Seiten derselben Medaille. Um keine Zeit zu verlieren, ist die Verwaltung deshalb gefordert, nicht nur mit den konkreten Planungen zur CityBahn zu beginnen, sondern auch das Brückenprojekt schon jetzt in Angriff zu nehmen“, sagen Hannsgeorg Schönig und Sabine Flegel.