"Unser Mainz hat mehr verdient"

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Sa 18 Nov 2017, 19:00 -
Gemeinsamer Besuch der Närrischen Eröffnung
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So 19 Nov 2017, 10:00 -
Feierstunde am Volkstrauertag
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So 19 Nov 2017, 11:00 -
Kranzniederlegung Volkstrauertag
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So 19 Nov 2017, 11:45 -
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Mo 20 Nov 2017, 18:00 -
Treffen der CDU-Frauen
Rathausbrief der Fraktion
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Willkommen bei der Mainzer CDU

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,

gut fünf Wochen liegt die Bundestagswahl mit einem für die Union sehr ernüchternden Ergebnis zurück. Auch wenn wir in Mainz unser „Klassenziel“ erreicht haben: Ursula Groden-Kranich kann ihre erfolgreiche Arbeit für die Menschen in unserer Stadt in Berlin fortsetzen, so darf dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Union in ganz Deutschland erheblich hat Federn lassen müssen. Eine der Lehren, die wir daraus ziehen, ist, dass wir die Menschen mit unserer Politik wieder „mitnehmen“ müssen. Das bedeutet zum einen, dass wir uns mehr Zeit nehmen müssen um den Menschen unsere Politik zu erklären, zum anderen aber auch ein gewisses Gespür für die wichtigen Themen wieder entwickeln müssen. Das beginnt in Berlin und geht hinunter bis auf die kommunale Ebene, bis zu uns nach Mainz.

Wie unser letzter Parteitag im August gezeigt hat ist die Mainzer CDU auf gutem Wege: Waren wir nicht alle von der erfrischenden und offenen Diskussion über unseren Leitantrag: „Verkehrskonzept für die Stadt Mainz“ überrascht? Viele Mitglieder haben sich in der Aussprache zur Wort gemeldet und mit teils sehr fundierten Beiträgen zur Diskussion beigetragen. Auf diesem Weg werden wir weitergehen: Themen, die die Menschen in unserer Heimatstadt bewegen benennen, mit unseren Mitgliedern diskutieren und mit dem vorhandenen Sachverstand unserer Mitglieder Lösungswege aufzeigen.

Um diesen Weg weiter aktiv zu beschreiten, hat der CDU-Kreisvorstand beschlossen, die Parteiarbeitskreise zu reaktivieren. In einem ersten Schritt wollen wir für unsere Mitglieder wieder folgende Arbeitskreise anbieten: Schule/Bildung, Europa, Integration, Kultur, Sport, Umwelt/Landwirtschaft/Gesundheit, Wirtschaft/Arbeit/Finanzen, Familie/Jugend/Soziales, Energie/Bauen/Verkehr, Digitalisierung.

In den Arbeitskreisen, die eng mit der Arbeit der Stadtratsfraktion verzahnt werden, haben alle Mitglieder die Möglichkeit einer weitergehenden Information zu den speziellen Themengebieten, aber auch die Möglichkeit, ihren eigenen Erfahrungsschatz einzubringen mit dem Ziel, Thesenpapiere für die CDU-Kreisparteitage zu erstellen, aber auch für die konkrete Arbeit der CDU- Stadtratsfraktion.

Wenn Sie Interesse an der Mitarbeit eines Arbeitskreises haben, dann darf ich Sie bitten, sich in der CDU-Kreisgeschäftsstelle zu melden. In der Hoffnung auf Ihre zahlreiche Mitarbeit in den Arbeitskreisen verbleibe ich mit freundlichen Grüßen,

Ihre Sabine Flegel
CDU Kreisvorsitzende

Fraktion: Jahresbericht Mainz: CDU kritisiert Ausblick der Verkehrsdezernentin für 2016

Die CDU-Fraktion im Mainzer Stadtrat hat den Ausblick der Verkehrsdezernentin für das Jahr 2016 kritisiert. Wie der verkehrspolitische Sprecher Thomas Gerster mitteilte, habe diese in ihrem Ausblick für 2016 zwei Projekte genannt, für die es bislang weder eine Planung, noch die Zustimmung eines maßgeblichen Gremiums gebe. Dabei handelt es sich um das Fahrradparkhaus sowie eine Gleisverbindung zwi-schen Münsterplatz und Aliceplatz.
„Wir sind ja schon dankbar, dass Frau Eder weder die Tempo-30-Zone in der Rhein-straße noch die Vielzahl der Baustellen in Mainz zu ihren Erfolgen 2015 rechnet“, so Gerster. Der Ausblick auf 2016 lasse aber schlimmes befürchten.

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Fraktion: Heilig-Kreuz-Areal: Scheut die Verwaltung das Licht der Öffentlichkeit ? CDU-Stadtratsfraktion kritisiert Anhörung

Am Dienstag, dem 08. Dezember führte die Verwaltung die Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplanverfahren Heilig Kreuz Areal durch. Offenbar war ihr nicht daran gelegen, dass wirklich Bürger daran teilnehmen. Jedenfalls setzte die Verwaltung  auf Abschreckung. Sie wählte in der dunkeltesten Jahreszeit den in Weisenau abgelegensten Raum hinter dem ehemaligen Wertstoffhof an der Autobahn. Vorsichtshalber empfahl die Verwaltung, die Örtlichkeit gar nicht erst anzufahren sondern mehrere hundert Meter entfernt am Sportplatz zu parken. Nur diejenigen, die auch vor unbeleuchteten Wegen nicht zurückschrecken, fanden schließlich in diese hinterste Ecke von Weisenau. Damit wird, so der baupolitische Sprecher der CDU, Dr. Gerd Eckhardt, eine Bürgerbeteiligung zur Farce. Allerdings versuchte die Verwaltung standhaft, der Bebauungsplanung positive Seiten abzugewinnen.

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Fraktion: Sanierung Rheingoldhalle: Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte soll Sachstand im Ausschuss darlegen

Die CDU-Stadtratsfraktion zeigt sich verwundert über den Beschluss und die Aussagen der Ampelkoalition in der gestrigen Ratssitzung zum Thema Rheingoldhalle. „Wir haben im Februar 2014 einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, in dem wir von der Verwaltung ein Konzept zur Sanierung der Rheingoldhalle gefordert haben. Dieser Antrag wurde damals von SPD, Grünen und FDP abgelehnt. Vorher hatte Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte betont, dass ein solches Anliegen überflüssig sei, da man sich um diesen Punkt bereits intensiv kümmere und daran arbeite. Und jetzt, knapp zwei Jahre nach unserem Antrag, beschließt plötzlich die Ampel, dass die Rheingoldhalle saniert und zukunftsfähig ausgebaut werden muss. Wir fragen uns ernsthaft, was eigentlich Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte in dieser Frage seit Februar 2014 unternommen hat“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig.

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Fraktion: Hochstraße: CDU wirft Verwaltung Verzögerungstaktik vor

Die CDU-Stadtratsfraktion wirft Verkehrsdezernentin Katrin Eder (Grüne) bei der Hochstraße eine Verzögerungstaktik vor. „Das nun gewählte Verfahren soll die Rat- und Tatlosigkeit der Verwaltung kaschieren“, kritisiert der verkehrspolitische Sprecher Thomas Gerster. Die Verwaltung sei drauf und dran, die Fehler zu wiederholen, die bei der Schiersteiner Brücke gemacht wurden. Wenn erkannt worden sei, dass die Brücke nur noch maximal acht Jahre halte, dann dürfe  man nicht in ein langwieriges Beteiligungsverfahren einsteigen. „Bürgerbeteiligung ist ohne Frage wichtig und es gibt viele Felder, in denen sie absolut angemessen ist. Als Beispiel kann etwa die Rathausfrage genannt werden, bei der es sicher nicht falsch wäre, die Bürgerinnen und Bürger entscheiden zu lassen. Beim Thema Hochbrücke ist aber verkehrspolitischer Sachverstand und gerade auch Mut zu unbequemen Entscheidungen gefragt“, so Gerster.

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Fraktion: Bürgerhaus Hechtsheim, CDU kritisiert Verwaltung

Die CDU-Stadtratsfraktion zeigt sich verwundert darüber, dass das Bürgerhaus Hechtsheim zum 1. Januar 2016 bzw. nach Fastnacht geschlossen wird. „Wir sind vollkommen überrascht von dieser plötzlichen Entscheidung. Die Leidtragenden dieser schlechten Nachricht sind die vielen Vereine, die das Haus regelmäßig nutzen, sowie die Bürgerinnen und Bürger“, erklären der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig, der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Wolfgang Reichel sowie das Hechtsheimer CDU-Stadtratsmitglied Klaus Hafner. Bislang sei man davon ausgegangen, dass das Bürgerhaus noch mindestens die nächsten zwei Jahre geöffnet bleibe und weiterhin für Veranstaltungen zur Verfügung stehe. Aus diesem Grund habe die Stadt ja auch zuletzt noch einmal in das Haus investiert.
Die Aussagen der Verwaltung, insbesondere von Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte, zu diesem Thema seien nicht nachvollziehbar.

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