"Unser Mainz hat mehr verdient"

Termine

Drais
Fr 18 Mai 2018, 0:00
Pfingstfahrt nach Hamburg
Laubenheim
Di 22 Mai 2018, 17:30 -
Vorstand SenU Laubenheim
Bretzenheim
Mi 02 Mai 2018, 19:00 - 2:00
Ortsbeiratssitzung
Altstadt
Di 22 Mai 2018, 20:00 -
Konstituierende Vorstandssitzung
Bretzenheim
Mi 02 Mai 2018, 19:00 - 2:00
Ortsbeiratssitzung
Rathausbrief der Fraktion
Monatsbrief der CDU Mainz

Suche

Willkommen bei der Mainzer CDU

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,

am 15. April 2018 hat der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt Mainz stattgefunden. Die Beteiligung war mit 40 Prozent deutlich höher als erwartet, wodurch das erforderliche Quorum locker erreicht wurde. Es hat sich gezeigt, dass sich die Menschen für ein Sachthema mobilisieren lassen. Das ist aus meiner Sicht eine gute Nachricht!

Das Ergebnis der Abstimmung war mehr als eindeutig! 77 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer votierten mit Nein, lediglich 23 Prozent sagten Ja. Damit steht fest, dass der Bibelturm nicht gebaut wird. Jetzt gilt es, die Zukunft des Gutenberg-Museums in den Mittelpunkt zu stellen und zeitnah ein neues Konzept zu erstellen. Das Museum benötigt dringend eine Modernisierung. In diesem Punkt sind sich alle einig. Es ist gut, dass unsere Bundestagsabgeordnete Ursula Groden-Kranich schnell die Initiative ergriffen hat und alle Beteiligten zu einem Runden Tisch eingeladen hat. Ich finde es richtig und wichtig, in dieser Frage gemeinsam nach Lösungen zu suchen.

Wir haben als CDU ganz bewusst zu diesem Thema keinen Parteitagsbeschluss gefasst, sondern akzeptiert, dass es in unserer Partei zu diesem Punkt unterschiedliche Meinungen gibt. Diese Entscheidung war aus meiner Sicht absolut richtig. Ähnlich war es in unserer Ratsfraktion, wo es einen mehrheitlichen und keinen einstimmigen Beschluss gab. Wir haben inhaltlich diskutiert und damit gezeigt, dass wir eine lebendige Partei sind, in der unterschiedliche Positionen respektiert werden. Von einer Zerrissenheit, wie von der Ampel und der Allgemeinen Zeitung behauptet, kann daher überhaupt nicht die Rede sein. Überhaupt hat mich die Berichterstattung der AZ zu dieser Thematik doch ziemlich irritiert. Nach dem Vorwurf der innerparteilichen Zerrissenheit wurden wir in der ersten Wochenendausgabe (21. April 2018) nach dem Bürgerentscheid in einer Karikatur kritisch dargestellt. Es ist schon verwunderlich, dass nach dieser Schlappe für den OB und die Verwaltung die AZ ausgerechnet die größte Oppositionspartei karikiert. Diese Schwerpunktsetzung hat viele in unserer Partei, aber auch viele Bürgerinnen und Bürger verwundert – und das nicht zum ersten Mal.

In etwas mehr als einem Jahr findet die nächste Kommunalwahl statt. Mittlerweile hat die inhaltliche Arbeit für unser Wahlprogramm begonnen. Die verschiedenen Ideenwerkstätten und Arbeitsgruppen haben ihre Arbeit aufgenommen. Wenn Sie mitarbeiten wollen, dann melden Sie sich einfach in unserer Kreisgeschäftsstelle. Dort erhalten Sie alle Informationen. Das gilt auch für unser Wahlkampfteam. Wir würden uns über Ihr Engagement sehr freuen. Liebe Parteifreunde, ich wünsche Ihnen einen schönen Mai mit hoffentlich tollem Wetter!

Herzlichst Ihre
Sabine Flegel, Vorsitzende der CDU Mainz

Fraktion: Ludwigsstraße - CDU teilt Kritik des Rheinischen Vereins für Denkmalpflege und Landschaftsschutz (RVDL)

Die CDU-Stadtratsfraktion teilt die Kritik des Rheinischen Vereins für Denkmalpflege und Landschaftsschutz (RVDL), dass bei der Diskussion über die Ludwigsstraße der Gutenbergplatz außen vor gelassen werde. „Wir wollten in unserem Antrag für die Stadtratssitzung am 25. Mai 2016 erreichen, dass für die Ludwigsstraße ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet wird, bei dem das Plangebiet mindestens die Grundstücke entlang der Südseite der Ludwigsstraße vom Osteiner Hof bis zum Gutenberg-Platz umfassen sollte. Wir können bis jetzt nicht nachvollziehen, dass die Ampelkoalition diesen Punkt abgelehnt und stattdessen das Plangebiet auf die Karstadt-Liegenschaften und das Areal der Deutschen Bank beschränkt hat“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Norbert Solbach. Die CDU hätte sich für diesen überaus bedeutenden Bereich der Innenstadt eine Planung aus einem Guss gewünscht. Bei dieser wichtigen Thematik gehe es nicht nur um den Bau eines neuen Einkaufszentrums, sondern auch um eine Aufwertung und Attraktivitätssteigerung der gesamten Ludwigsstraße. „Es ist bedauerlich, dass die Ampelkoalition sich für eine kleine Lösung und nicht für ein deutlich größeres Plangebiet entschieden hat. Offensichtlich hat der Zwist innerhalb der Ampel zu diesem Thema keine größere Lösung ermöglicht. So bleiben wichtige Areale der City leider erst einmal außen vor“, so Norbert Solbach.

Fraktion: Bus- und Fahrradtrasse: CDU kritisiert Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte – Oberbürgermeister Michael Ebling hätte längst eingreifen müssen

Die CDU-Stadtratsfraktion kritisiert massiv das Vorgehen der Verwaltung und die jetzt bekannt gewordenen weiteren Verzögerungen beim Bau der geplanten Bus- und Fahrradtrasse in der Verlängerung der neuen Brücke über die Koblenzer Straße. „Das Verhalten von Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte in dieser Frage ist für uns in keinster Weise nachvollziehbar. Man gewinnt immer mehr den Eindruck, dass er völlig überfordert ist“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Dr. Peter Tress. Die CDU hatte sich im Jahr 2015 mehrfach mit Anfragen zu dieser Thematik an die Verwaltung gewandt. Dabei teilte Herr Sitte in seiner Antwort vom 30. September 2015 mit, dass mit drei Grundstückseigentümern noch keine Einigung erzielt werden konnte. In einer weiteren Antwort für die Ratssitzung vom 2. Dezember 2015 war dann plötzlich wieder von fünf Grundstücken die Rede. Außerdem ging er davon aus, dass ein Bau der Trasse im Frühsommer 2016 möglich sei. „Mittlerweile haben wir Juni und die Verhandlungen sind immer noch nicht abgeschlossen“, so Tress. Die angekündigte Einleitung eines Umlegungsverfahrens zeige zudem, dass es keine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem zuständigen Beigeordneten und den Grundstückseigentümern gebe. Hierfür trage einzig und allein der Wirtschaftsdezernent die Verantwortung. Die Angebote der Stadt an die Grundstückseigentümer seien darüber hinaus absolut unrealistisch. Die CDU fordere deshalb im nächsten Umlegungsausschuss ein externes Gutachten zu diesem Punkt.

Weiterlesen ...

Fraktion: Marathon herausragendes sportliches Ereignis – Lob für Organisation durch das Sportamt

„Der Marathon ist jedes Jahr ein herausragendes sportliches Ereignis in unserer Stadt. Nicht umsonst kommen neben den Teilnehmerinnen und Teilnehmern tausende Menschen nach Mainz, um dieses Highlight live vor Ort mitzuerleben. Der Marathon ist deshalb mittlerweile auch ein wichtiger touristischer Faktor“, erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Klaus Hafner. Die Leistung aller Läuferinnen und Läufer sei überaus beeindruckend. Das gelte insbesondere aufgrund der hohen Temperaturen.
„Es ist uns aber auch wichtig, nach dem Marathon den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern zu danken, die maßgeblich zum Gelingen dieses tollen Events beigetragen haben. Ein besonderer Dank geht auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sportamtes für die die hervorragende Organisation und Durchführung des Marathons. Viel zu häufig wird die Arbeit, die im Hintergrund geleistet wird, vergessen und übersehen. Wir freuen uns schon jetzt auf den nächsten Marathon im Jahr 2017“, sagt Klaus Hafner

Fraktion: Städtebaulichen Missstand entlang der Großen Langgasse beseitigen

Die CDU-Stadtratsfraktion will den städtebaulichen Missstand entlang der Großen Langgasse zwischen Steingasse und Welschnonnengasse beseitigen. In einem Antrag für die nächste Stadtratssitzung am 25. Mai 2016 wird die Verwaltung deshalb gebeten, eine Konzeption vorzulegen und entsprechende Maßnahmen vorzubereiten, die zur Verbesserung der unbefriedigenden Situation beitragen.

„Die noch vom ehemaligen Baudezernenten Norbert Schüler initiierte Umplanung der Großen Langgasse geht jetzt auf die Zielgerade. Erste Hochbauprojekte am Kötherhof und in Kürze an der Residenzpassage führen zu einer Aufwertung. Gleichwohl gibt es Bereiche, in denen dringend etwas passieren muss. Hierzu gehört gegenüber dem Erthaler Hof das Dreieck Große Langgasse, Steingasse und Welschnonnengasse“, erklärt der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt. Der dortige städtische Parkplatz sei optisch ebenso hässlich wie daneben das heruntergekommene leere Gebäude eines privaten Eigentümers. Es müsse deshalb alles dafür getan werden, einem weiteren “Trading-Down-Effekt“ entgegenzuwirken. Dann lohne sich auch die Investition in den Umbau der Großen Langgasse.

Weiterlesen ...

Fraktion: Gutenberg-Museum: Schlüssiges Finanzierungskonzept fehlt

Die CDU-Stadtratsfraktion kritisiert die aktuellen Aussagen von Baudezernentin Marianne Grosse zum Thema Gutenberg-Museum. „Frau Grosse führt die Bürgerinnen und Bürger an der Nase herum, wenn sie sagt, dass beim Vorgehen der Verwaltung zu dieser wichtigen Thematik alles völlig stimmig sei. Das ist eben nicht der Fall“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Aus Sicht der CDU fehle insbesondere ein schlüssiges Finanzierungskonzept. Gerade das Ergebnis des Architektenwettbewerbs zeige, dass zur Gesamtkonzeption des Museums auch zwingend eine Gesamtfinanzierung gehöre. Anderenfalls bleibe der beabsichtigte erste Bauabschnitt ein Torso. Bei der Frage der Finanzierung regiere bisher einzig und allein das Prinzip Hoffnung, dass sich am Ende schon genügend Fördergelder und Sponsoren finden werden. Das sei aber für ein so bedeutendes Projekt zu wenig.
Kein vernünftig denkender Mensch würde bei einem Bauprojekt so vorgehen wie die Verwaltung. „Es ist einfach unseriös und zudem riskant, ein Projekt zu planen, obwohl derzeit lediglich ein Bauabschnitt finanziert werden kann. Ein Privatmann würde schließlich auch nicht mit einem Hausbau beginnen, wenn die Realisierung des Gesamtprojekts in den Sternen steht, und auch nicht schon mit dem Bau lediglich eines Raumes starten, weil er  die Finanzierung dieses Raumes gesichert hat. Dann auf das Prinzip Hoffnung zu setzen, ist blauäugig. Fördergelder vom Bund und der EU können wir realistisch nur dann erhalten, wenn wir ein schlüssiges Gesamtkonzept haben, sowohl was den Bau als auch die Finanzierung betrifft“, betont Schönig.

Weiterlesen ...