"Unser Mainz hat mehr verdient"

Termine

Weisenau
Di 24 Apr 2018, 19:30 -
Stammtisch
OMV
Mi 25 Apr 2018, 18:00 -
Kreisvorstandssitzung
Marienborn
Mi 25 Apr 2018, 18:00 -
Fraktionssitzung Ortsbeirat
Weisenau
Mi 25 Apr 2018, 18:30 -
Ortsbeiratssitzung
Marienborn
Mi 25 Apr 2018, 19:00 -
Ortsbeiratssitzung
Rathausbrief der Fraktion
Monatsbrief der CDU Mainz

Suche

Willkommen bei der Mainzer CDU

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,

Deutschland hat endlich wieder eine Bundesregierung. Am 14. März 2018 wählte der Deutsche Bundestag unsere Parteivorsitzende Dr. Angela Merkel zum insgesamt vierten Male zur Bundeskanzlerin unseres Landes. Damit ist die fast sechsmonatige Zeit der Suche nach einer neuen Regierung endlich beendet. Die Koalition aus CDU, CSU und der SPD kann ihre Arbeit aufnehmen und den Koalitionsvertrag umsetzen. Das ist eine gute Nachricht für alle Menschen in unserem Land. Wie sehr die Regierungsbildung auch unsere Partei beschäftigt hat, konnte man bei unserem Mitgliederdialog zu diesem Thema am 9. März 2018 im Atrium-Hotel Finthen erleben. Die Teilnahme war hervorragend, und viele Mitglieder nutzten die Gelegenheit, um von unserer Bundestagsabgeordneten Ursula Groden-Kranich Informationen aus erster Hand zu erhalten und über die genauen Pläne der neuen Regierung informiert zu werden. Dass dabei auch leidenschaftlich diskutiert wurde, zeigt einmal mehr, dass die Mainzer CDU eine lebendige Partei ist.

Zu beobachten war dies auch wenige Tage später, genauer gesagt am 16. März 2018, beim überragend besuchten, erstmals durchgeführten Rheinhessen-Parteitag unserer Partei im Bürgerhaus in Saulheim, wo wir unter dem Motto „Rheinhessen hat eine große Zukunft“ über wichtige Zukunftsthemen unserer Region diskutiert und ein Zukunftskonzept verabschiedet haben, das die wichtigen Themen aufgreift und Lösungen anbietet. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir als Mainzer CDU eng mit unseren Parteifreunden aus Mainz-Bingen, Alzey-Worms, Worms und Wiesbaden zusammenarbeiten müssen. Es ist überaus wichtig, bei den großen Fragen, etwa beim Verkehr, bei der Wirtschaft oder auch bei der Bildung, über den Tellerrand hinauszuschauen. Nur so können wir das Beste für Mainz und für unsere Region erreichen. Die großartigen Diskussionen auf diesem Parteitag und die vielen Ideen haben gezeigt, dass in der rheinhessischen CDU unglaublich viel Potential steckt. Gehen wir also diesen Weg weiter und nutzen wir die Chancen. Nur GEMEINSAM können wir etwas erreichen!

Am 15. April 2018 findet in Mainz der erste Bürgerentscheid statt. Es geht um den Bau des Bibelturms. Die mit Ja oder Nein zu beantwortende Frage lautet: „Soll das Gutenbergmuseum durch den Bau des „Bibelturms“ am Liebfrauenplatz gemäß Beschluss des Stadtrats vom 8. Februar erweitert werden?“ In den letzten Tagen war in der Allgemeinen Zeitung von einer zerrissenen CDU die Rede. Ich kann den Artikel bis heute nicht nachvollziehen. Für mich ist es ein völlig normaler Vorgang, dass es in einer großen Volkspartei zu einem in unserer Stadt polarisierenden inhaltlichen Thema unterschiedliche Positionen gibt. Während sich unsere Ratsfraktion mehrheitlich für den Bau des Bibelturms ausgesprochen hat, gibt es auch viele Mitglieder, die sich dagegen aussprechen. Gerade aus diesem Grund haben wir keinen Parteitagsbeschluss getroffen. Vielmehr akzeptieren wir die unterschiedlichen Auffassungen und setzen uns in unserer Partei inhaltlich mit den jeweiligen Argumenten auseinander. Der Artikel bzw. die Argumentation der AZ ist aus meiner Sicht schon etwas merkwürdig. Wenn die CDU inhaltlich diskutiert und mal nicht einer Meinung ist, dann sind wir zerrissen. Wenn sich aber die SPD nicht einig ist, wie etwa bei der Neuwahl des Unterbezirksvorsitzenden, bei der Ludwigsstraße oder bei der GroKo, dann ist das innerparteiliche Demokratie und gelebte Debattenkultur. Es liegt mir eigentlich fern, die lokalen Medien zu kritisieren. Ich bin aber auch nicht bereit, Berichterstattung unkommentiert stehen zu lassen. Lassen wir uns durch die AZ nicht von unserem Weg abbringen. Ich bitte Sie herzlich, nehmen Sie am Bürgerentscheid teil und bestimmen Sie in dieser wichtigen Frage mit.

Im Juni letzten Jahres verstarb unser ehemaliger Bundeskanzler, Ministerpräsident und Parteivorsitzender Dr. Helmut Kohl. Die Anteilnahme in Deutschland, Rheinland-Pfalz, Europa, ja in der ganzen Welt war riesengroß und schnell kamen Forderungen auf, Plätze und Straßen nach Helmut Kohl zu benennen. Während in einigen Städten Vorhaben aus kleinlichen, oftmals parteipolitischen Gründen nicht realisiert wurden, herrschte in unserer Stadt glücklicherweise parteiübergreifend Einigkeit, einen Platz nach unserem ehemaligen Bundeskanzler zu benennen. Ich freue mich sehr, dass zukünftig ein großer Teil des bisherigen Ernst-Ludwig-Platzes, der zwischen der CDU-Landesgeschäftsstelle, der Staatskanzlei und dem rheinland-pfälzischen Landtag liegt, nach Helmut Kohl benannt sein wird und dieser Platz am 3. April, seinem Geburtstag, offiziell eingeweiht wird. Wir haben diesen großartigen Politiker unglaublich viel zu verdanken. In unserer Stadt einen Platz nach ihm zu benennen, ist absolut richtig. Andere Städte sollten sich daran ein Beispiel nehmen. Liebe Parteifreunde, ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes Osterfest und ein paar schöne erholsame Tage.

Herzlichst Ihre
Sabine Flegel
CDU Kreisvorsitzende

Rheinstraße: CDU will Aufhebung der nächtlichen Tempo 30-Zone

Thomas GersterDie CDU-Stadtratsfraktion spricht sich gegen eine Fortführung von Tempo 30 auf der Rheinstraße aus. „Die Ergebnisse der Testphase sind für uns eindeutig: das Tempolimit von 30 km/h zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr in diesem Bereich der Innenstadt hat gerade nicht zu einer Minderung des Verkehrslärms geführt. Vielmehr konnte eine Verbesserung der Situation erst ab dem Zeitpunkt festgestellt werden, als in der Rheinstraße regelmäßig Verkehrskontrollen durchgeführt wurden. Nicht das Tempolimit, sondern die Kontrollen sind also die Ursache für besseren Lärmwerte am Ende“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher Thomas Gerster. Verkehrsdezernentin Katrin Eder könne angesichts dieser Tatsache unmöglich die generelle Einführung einer nächtlichen Tempo 30-Zone auf der Rheinstraße fordern bzw. anstreben. Eine solche Interpretation der Ergebnisse würde einmal mehr zeigen, dass sie eine einseitige und völlig ideologische Verkehrspolitik betreibt.

Weiterlesen ...

Heiligkreuz-Areal: CDU fordert Grundschule – Grüne sollen auf Dezernent Merkator einwirken

Norbert SolbachDie CDU-Stadtratsfraktion bekräftigt ihre bereits Ende Juli aufgestellte Forderung nach einer Grundschule im Heiligkreuz-Areal. „Wir begrüßen es, dass sich jetzt auch die Grünen dieser Forderung angeschlossen haben und ebenfalls für den Bau einer Grundschule in diesem Areal plädieren“, erklärt der schulpolitische Sprecher Norbert Solbach. Sozialdezernent Kurt Merkator (SPD) und die SPD hatten sich dagegen zuletzt gegen dieses Anliegen ausgesprochen und stattdessen dafür votiert, die Grundschulkinder aus dem neuen Quartier auf die bereits bestehenden Schulen im Stadtteil Weisenau zu verteilen. „Wir fordern weiterhin, im Heiligkreuz-Areal ein passendes Grundstück für den Bau einer Grundschule freizuhalten.

Weiterlesen ...

CDU: Reliefs sollten im Hauptbahnhof bleiben, aber erklärender Kommentar notwendig

Dr. Walter KonradDie CDU-Stadtratsfraktion spricht sich beim Thema Bahnhofsreliefs gegen jede Art von Bilderstürmerei aus. „Aus unserer Sicht sollten die Reliefs auch weiterhin sichtbar im Hauptbahnhof zu sehen sein. Es wäre aber in der Tat sinnvoll, diese mit einem erklärenden Kommentar zu versehen. Das ist bei Kunstwerken eigentlich auch so üblich“, erklärt der kulturpolitische Sprecher Dr. Walter Konrad. Bei einer solchen Erklärung müsse neben einer allgemeinen und kulturhistorischen Einordnung auch auf die Genese der Werke eingegangen werden.

Eine Beschäftigung mit den NS-Spuren in der Stadt sollte nicht nur über Mahnmale des Schreckens, wie sie in der Arbeitsgruppe für das Haus des Erinnerns erarbeitet wurden, erfolgen, sondern auch anhand anderer gesellschaftlicher Zeugnisse. „Die Reliefs bieten die Möglichkeit, auch kunsthistorische Aspekte des NS-Terrorregimes oder auch den gesellschaftlichen Umbau, symbolisiert durch den seinerzeitigen Bahnhofsumbau, zu thematisieren. So könnte etwa auch Bildmaterial des ursprünglichen Bahnhofs aus der Kaiserzeit sichtbar gemacht werden, um einen Vergleich darzustellen. Notwendig ist in jedem Fall eine intensive Beschäftigung mit dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte. Das gilt gerade auch für die Kunst aus dieser Zeit“, sagt Dr. Walter Konrad.

CDU kritisiert weiter Verkehrssituation in Mainz - Dezernentin Katrin Eder macht es sich zu einfach

Thomas GersterDie CDU-Stadtratsfraktion kritisiert die aktuellen Aussagen von Verkehrsdezernentin Katrin Eder (Grüne) zur derzeitigen Verkehrssituation in der Stadt. „Frau Eder macht es sich mal wieder viel zu einfach und will anscheinend nicht wahrhaben, dass seit Wochen durch die vielen Baustellen und Bauarbeiten teilweise chaotische Zustände auf den Straßen herrschen und viele Bürgerinnen und Bürger nur noch genervt sind“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher Thomas Gerster. Es sei geradezu abenteuerlich, wenn die Dezernentin jetzt die Union für ihre Kritik an der unbefriedigenden Situation anprangert. Es sei zwar richtig, dass die CDU wichtige verkehrspolitische Projekte, wie beispielsweise den Bau der Mainzelbahn, mitgetragen habe, aber für die Umsetzung müsse einzig und allein Frau Eder sorgen. „Die vielen Beschwerden aus der Bevölkerung zeigen doch, dass diese nur mit einem Wort zu beschreiben ist: dilettantisch“, so Gerster. Es sei völlig klar, dass umfangreiche Bauarbeiten  erledigt werden müssen und dafür eine Zeit gewählt werde, in der aufgrund der Sommerferien viele Menschen verreist seien.

Weiterlesen ...

Rathaus: Angebliche neutrale Prüfung des CDU-Alternativvorschlags wird immer mehr zur Farce

Hansgeorg SchönigDie CDU-Stadtratsfraktion kritisiert die aktuellen Äußerungen von Bürgermeister Günter Beck (Grüne) zum Thema Rathaus. „Nach Oberbürgermeister Michael Ebling hat jetzt auch der Finanzdezernent öffentlich erklärt, dass aus seiner Sicht der von uns eingebrachte Alternativvorschlag, die im bisherigen Rathaus angesiedelten Teile der Verwaltung in das Kurfürstliche Schloss und in ein neu gebautes Allianz-Haus zu verlagern und den Arne Jacobsen-Bau an einen interessierten Investor zu verkaufen, nicht sinnvoll sei. Die angeblich neutrale Prüfung dieser Alternative durch die Verwaltung wird angesichts solcher Äußerungen immer mehr zur Farce und ist so völlig unglaubwürdig“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Es werde immer deutlicher, dass sowohl die Stadtspitze als auch die Ampelkoalition eigentlich schon seit langem festgelegt seien und für sie einzig und allein eine Sanierung des derzeitigen Rathauses in Frage komme.  

Weiterlesen ...