"Unser Mainz hat mehr verdient"

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Sa 18 Nov 2017, 19:00 -
Gemeinsamer Besuch der Närrischen Eröffnung
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So 19 Nov 2017, 10:00 -
Feierstunde am Volkstrauertag
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So 19 Nov 2017, 11:00 -
Kranzniederlegung Volkstrauertag
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So 19 Nov 2017, 11:45 -
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Mo 20 Nov 2017, 18:00 -
Treffen der CDU-Frauen
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Willkommen bei der Mainzer CDU

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,

gut fünf Wochen liegt die Bundestagswahl mit einem für die Union sehr ernüchternden Ergebnis zurück. Auch wenn wir in Mainz unser „Klassenziel“ erreicht haben: Ursula Groden-Kranich kann ihre erfolgreiche Arbeit für die Menschen in unserer Stadt in Berlin fortsetzen, so darf dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Union in ganz Deutschland erheblich hat Federn lassen müssen. Eine der Lehren, die wir daraus ziehen, ist, dass wir die Menschen mit unserer Politik wieder „mitnehmen“ müssen. Das bedeutet zum einen, dass wir uns mehr Zeit nehmen müssen um den Menschen unsere Politik zu erklären, zum anderen aber auch ein gewisses Gespür für die wichtigen Themen wieder entwickeln müssen. Das beginnt in Berlin und geht hinunter bis auf die kommunale Ebene, bis zu uns nach Mainz.

Wie unser letzter Parteitag im August gezeigt hat ist die Mainzer CDU auf gutem Wege: Waren wir nicht alle von der erfrischenden und offenen Diskussion über unseren Leitantrag: „Verkehrskonzept für die Stadt Mainz“ überrascht? Viele Mitglieder haben sich in der Aussprache zur Wort gemeldet und mit teils sehr fundierten Beiträgen zur Diskussion beigetragen. Auf diesem Weg werden wir weitergehen: Themen, die die Menschen in unserer Heimatstadt bewegen benennen, mit unseren Mitgliedern diskutieren und mit dem vorhandenen Sachverstand unserer Mitglieder Lösungswege aufzeigen.

Um diesen Weg weiter aktiv zu beschreiten, hat der CDU-Kreisvorstand beschlossen, die Parteiarbeitskreise zu reaktivieren. In einem ersten Schritt wollen wir für unsere Mitglieder wieder folgende Arbeitskreise anbieten: Schule/Bildung, Europa, Integration, Kultur, Sport, Umwelt/Landwirtschaft/Gesundheit, Wirtschaft/Arbeit/Finanzen, Familie/Jugend/Soziales, Energie/Bauen/Verkehr, Digitalisierung.

In den Arbeitskreisen, die eng mit der Arbeit der Stadtratsfraktion verzahnt werden, haben alle Mitglieder die Möglichkeit einer weitergehenden Information zu den speziellen Themengebieten, aber auch die Möglichkeit, ihren eigenen Erfahrungsschatz einzubringen mit dem Ziel, Thesenpapiere für die CDU-Kreisparteitage zu erstellen, aber auch für die konkrete Arbeit der CDU- Stadtratsfraktion.

Wenn Sie Interesse an der Mitarbeit eines Arbeitskreises haben, dann darf ich Sie bitten, sich in der CDU-Kreisgeschäftsstelle zu melden. In der Hoffnung auf Ihre zahlreiche Mitarbeit in den Arbeitskreisen verbleibe ich mit freundlichen Grüßen,

Ihre Sabine Flegel
CDU Kreisvorsitzende

CDU kritisiert aktuelle Verkehrssituation in Mainz

Sabine FlegelDie CDU-Stadtratsfraktion kritisiert die aktuelle Verkehrssituation in Mainz. „Die vielen Baustellen und Bauarbeiten, gerade an den Hauptverkehrspunkten, führen mittlerweile täglich zu chaotischen Zuständen auf den Straßen. Viele Menschen brauchen für kurze Strecken oder den Weg zur Arbeit deutlich länger, egal ob mit dem Auto oder mit dem Bus. Die Nerven der Bürgerinnen und Bürger liegen schlichtweg blank“, erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sabine Flegel und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Gerster.
Es sei völlig klar, dass Bauarbeiten, gerade für so ein großes Projekt wie die Mainzelbahn, erledigt werden müssen und dafür eine Zeit gewählt werde, in der aufgrund der Sommerferien viele Menschen verreist seien. Es stelle sich aber dennoch angesichts der vielen Verkehrsbehinderungen und der langen Staus die Frage, ob wirklich gleichzeitig an so vielen Stellen in der Stadt an den Straßen gearbeitet werden müsse.

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Rathaus: SPD, Grüne und FDP wollen Alternativvorschlag der CDU nicht ernsthaft prüfen

Hansgeorg SchönigDie Ampelkoalition hat in der Rathaus-Frage ein weiteres Mal die Katze aus dem Sack gelassen! In der gestrigen Besprechung der baupolitischen Sprecher der Ratsfraktionen mit Baudezernentin Marianne Grosse zum “Integrierten Entwicklungskonzept Innenstadt (IEK) haben die Vertreter von SPD, Grünen und FDP zum Ausdruck gebracht, dass sie beim Thema Rathaus mit der Einstufung “A – Priorität hoch“ dem Standort Jockel-Fuchs-Platz einen Vorrang einräumen. Die CDU-Variante Schloss/Allianz-Haus hat man dagegen unter den Tisch fallen lassen.
„Mit diesem Vorgehen hat sich die Ampelkoalition in dieser wichtigen Frage endgültig entlarvt. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Michael Ebling sind sie eindeutig ausschließlich festgelegt auf eine Sanierung des derzeitigen Rathausgebäudes. Die Prüfung unseres Alternativvorschlags, einer Verlagerung von Teilen der Verwaltung in das Kurfürstliche Schloss und in einen Neubau an der Stelle des jetzigen Allianz-Hauses,  ist rein alibimäßig. Der von der Ampel im Stadtrat am 5. Juli 2015 gegen die Stimmen der Union durchgesetzte Änderungsantrag war nichts anderes als eine Farce und eine reine Nebelbombe“, kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig.

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Integrierte Flüchtlingsarbeit: Verwaltung soll Einsatz von “Homies“ in Mainz prüfen

Claudia Siebner“Homies“ – so heißen flexibel kombinierbare Wohneinheiten in modularer Bauweise, die in nächster Zeit in einigen hessischen Kommunen entstehen sollen, um dort Wohnraum für Flüchtlinge zu schaffen. Wie in der Presse bereits dargestellt wurde, liegen die Vorteile unter anderem darin, dass die Einheiten zügig innerhalb von nur drei Monaten aufgebaut werden können und zudem günstiger sind als herkömmliche Wohncontainer.

„Aus unserer Sicht ist dieses hessische Projekt überaus interessant und sinnvoll. Wir bitten deshalb die Verwaltung zu prüfen, ob diese “Homies“ auch in Mainz eingesetzt werden können“, erklärt Claudia Siebner, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Stadtratsfraktion.
Schon jetzt sei es überaus schwierig, geeigneten Wohnraum für Flüchtlinge in der Stadt zu finden. Diese Situation werde sich in den nächsten Jahren nicht ändern. Schließlich müsse man davon ausgehen, dass der Flüchtlingsstrom nicht abreißen werde. Die CDU setze sich deshalb dafür ein, frühzeitig nach geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten zu suchen.

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Hochstraße: Verwaltung soll Alternativen direkt nach der Sommerpause vorstellen

Thomas GersterDie CDU-Stadtratsfraktion zeigt sich besorgt über den maroden Zustand der Hochstraße. „Wir fordern Verkehrsdezernentin Katrin Eder auf, dass sie die alternativen Untersuchungen direkt nach der Sommerpause in den zuständigen städtischen Gremien umfassend erläutert und bereits erste Ergebnisse vorstellt“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher Thomas Gerster. In dieser wichtigen Frage würden schnell Resultate benötigt. Angesichts des überaus schlechten Zustands der Brücke könne man sich keine langen Diskussionen leisten. „Die Hochstraße ist eine wichtige Entlastungsstraße für die Innenstadt“, so Gerster. Deshalb sei es wichtig, dass sich die Verwaltung zügig darüber klar werde, wie man die jetzige Situation lösen könne. Dabei müssten bei den Prüfungen alle Eventualitäten bedacht werden. So müsse etwa für den Fall eines Abrisses schon jetzt ein Plan vorgelegt werden, wie die Straße verlaufen soll. Auch sei es dann zwingend notwendig, sich Gedanken über eine vernünftige Verkehrsabwicklung zu machen, um reibungslose Zu- und Abläufe zu gewährleisten. Zudem sollte die Stadt bereits jetzt anfangen, sich in diesem Bereich Grundstücke zu sichern. Verzögerungen könne man sich in dieser Frage nicht erlauben. Schließlich gehe es auch um die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer in diesem Bereich.

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Heiligkreuz-Areal: CDU erfreut über Richtungswechsel von Oberbürgermeister Michael Ebling

Gerd EckardtDie CDU-Stadtratsfraktion begrüßt, dass jetzt auch Oberbürgermeister Michael Ebling im Heiligkreuz-Areal einen Bevölkerungsmix anstrebt. „Bisher hatten wir den Eindruck, dass der OB nur eine Bevölkerungsschicht bedienen wollte. Es ist gut und richtig, dass er bei der gestrigen Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses für die Bebauung des Heiligkreuz-Areals auf den Kurs der CDU eingeschwenkt ist“, erklärt der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt. Die Union hatte den bisherigen Kurs der Stadtspitze in dieser Frage immer kritisiert und eine breite Streuung von sozial gefördertem Wohnen bis hin zu Wohnungen für Bevölkerungsschichten, die sich auch mehr leisten können, gefordert. „Wir wollen in diesem neuen Wohnquartier Wohnungen für jeden Geldbeutel und sind froh, dass der OB das jetzt auch so sieht“, so Eckhardt.

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