"Unser Mainz hat mehr verdient"

Termine

Neustadt
Sa 18 Nov 2017, 19:00 -
Gemeinsamer Besuch der Närrischen Eröffnung
Drais
So 19 Nov 2017, 10:00 -
Feierstunde am Volkstrauertag
Marienborn
So 19 Nov 2017, 11:00 -
Kranzniederlegung Volkstrauertag
Hechtsheim
So 19 Nov 2017, 11:45 -
Gedenkfeier zum Volkstrauertag
Hechtsheim
Mo 20 Nov 2017, 18:00 -
Treffen der CDU-Frauen
Rathausbrief der Fraktion
Monatsbrief der CDU Mainz

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Willkommen bei der Mainzer CDU

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,

gut fünf Wochen liegt die Bundestagswahl mit einem für die Union sehr ernüchternden Ergebnis zurück. Auch wenn wir in Mainz unser „Klassenziel“ erreicht haben: Ursula Groden-Kranich kann ihre erfolgreiche Arbeit für die Menschen in unserer Stadt in Berlin fortsetzen, so darf dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Union in ganz Deutschland erheblich hat Federn lassen müssen. Eine der Lehren, die wir daraus ziehen, ist, dass wir die Menschen mit unserer Politik wieder „mitnehmen“ müssen. Das bedeutet zum einen, dass wir uns mehr Zeit nehmen müssen um den Menschen unsere Politik zu erklären, zum anderen aber auch ein gewisses Gespür für die wichtigen Themen wieder entwickeln müssen. Das beginnt in Berlin und geht hinunter bis auf die kommunale Ebene, bis zu uns nach Mainz.

Wie unser letzter Parteitag im August gezeigt hat ist die Mainzer CDU auf gutem Wege: Waren wir nicht alle von der erfrischenden und offenen Diskussion über unseren Leitantrag: „Verkehrskonzept für die Stadt Mainz“ überrascht? Viele Mitglieder haben sich in der Aussprache zur Wort gemeldet und mit teils sehr fundierten Beiträgen zur Diskussion beigetragen. Auf diesem Weg werden wir weitergehen: Themen, die die Menschen in unserer Heimatstadt bewegen benennen, mit unseren Mitgliedern diskutieren und mit dem vorhandenen Sachverstand unserer Mitglieder Lösungswege aufzeigen.

Um diesen Weg weiter aktiv zu beschreiten, hat der CDU-Kreisvorstand beschlossen, die Parteiarbeitskreise zu reaktivieren. In einem ersten Schritt wollen wir für unsere Mitglieder wieder folgende Arbeitskreise anbieten: Schule/Bildung, Europa, Integration, Kultur, Sport, Umwelt/Landwirtschaft/Gesundheit, Wirtschaft/Arbeit/Finanzen, Familie/Jugend/Soziales, Energie/Bauen/Verkehr, Digitalisierung.

In den Arbeitskreisen, die eng mit der Arbeit der Stadtratsfraktion verzahnt werden, haben alle Mitglieder die Möglichkeit einer weitergehenden Information zu den speziellen Themengebieten, aber auch die Möglichkeit, ihren eigenen Erfahrungsschatz einzubringen mit dem Ziel, Thesenpapiere für die CDU-Kreisparteitage zu erstellen, aber auch für die konkrete Arbeit der CDU- Stadtratsfraktion.

Wenn Sie Interesse an der Mitarbeit eines Arbeitskreises haben, dann darf ich Sie bitten, sich in der CDU-Kreisgeschäftsstelle zu melden. In der Hoffnung auf Ihre zahlreiche Mitarbeit in den Arbeitskreisen verbleibe ich mit freundlichen Grüßen,

Ihre Sabine Flegel
CDU Kreisvorsitzende

Fahrradpavillon: CDU-Antrag endlich umgesetzt - Freude über Einweihung

Prof. Dr. Michael Pietsch„Wir freuen uns, dass das von uns in einem beschlossenen Stadtratsantrag im November 2011 angestoßene Projekt Fahrradhäuschen, das von den Stadtwerken und der Verwaltung jetzt Fahrradpavillon genannt wird, nach mittlerweile fast vier Jahren endlich umgesetzt und heute früh ein erstes Häuschen am Hindenburgplatz in der Neustadt eingeweiht wurde“, erklären Prof. Dr. Michael Pietsch und Herbert Schäfer von der CDU-Stadtratsfraktion. Die CDU habe die Umsetzung dieses Projekts in den letzten Monaten und Jahren immer wieder eingefordert.

„Die Bürgerinnen und Bürger mussten lange auf diesen Moment warten, können sich jetzt aber freuen, dass es ein erstes Häuschen in der Neustadt gibt, in dem die Fahrräder sicher abgestellt werden können. Der Hindenburgplatz ist sicher ohne Frage ein geeigneter Standort“, so die beiden CDU-Politiker.

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Kritik der Mainzer SPD an Abstimmungsverhalten von Ursula Groden-Kranich völlig unangebracht

Klaus HafnerDie Mainzer CDU weist die Kritik der SPD am Abstimmungsverhalten der CDU-Bundestagsabgeordneten Ursula Groden-Kranich in der Griechenland-Frage zurück. „Die Aussagen des SPD-Vorstandsmitglieds Klaus Euteneuer sind befremdlich und offenbaren ein sehr merkwürdiges Demokratieverständnis“, erklärt Klaus Hafner, Mitglied des CDU-Kreisvorstands. Ursula Groden-Kranich besitze ein freies Mandat und habe sich aus sachlichen Gründen dafür entschieden, das dritte Hilfspaket abzulehnen. Hierfür gebühre ihr Respekt und keine rein parteipolitisch motivierte Kritik. Schließlich gebe es eine Vielzahl inhaltlicher Gründe für eine Ablehnung. Deutlich werde dies beispielsweise an der Kritik vieler Wirtschaftsexperten.

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Altes Rohrlager: Lösung für PENG und KUZ war überfällig

Dr. Walter Konrad„Es war überfällig, dass dieses Thema von der Stadtspitze endlich angepackt und eine Lösung präsentiert wurde.“ Mit diesen Worten kommentiert Dr. Walter Konrad, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion, die Meldung, dass das Alte Rohrlager in der Weisenauer Straße für die Kulturinitiative PENG und als Ausweichquartier für das KUZ freigegeben wurde.  Für beide Einrichtungen sei dies eine positive Nachricht.
Vor allem die Verantwortlichen des KUZ hätten in den letzten Jahren einige Enttäuschungen erlebt. So habe beispielsweise Oberbürgermeister Michael Ebling im OB-Wahlkampf 2012 versprochen, innerhalb der ersten 100 Tage seiner Amtszeit eine Lösung für das KUZ zu finden. Tatsächlich sei dann aber erst 2014 ein Betreibermodell präsentiert worden. An diesen Bruch eines zentralen Wahlversprechens müssten die Bürgerinnen und Bürger immer wieder erinnert werden.

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CDU: Oberbürgermeister Michael Ebling hat außer Allgemeinplätzen wenig zu bieten

Hansgeorg Schönig„Die Äußerungen von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) im Sommerinterview mit der Allgemeinen Zeitung zeigen einmal mehr, dass er außer vielen Allgemeinplätzen kaum etwas Substantielles zu bieten hat. Es ist erstaunlich, wie sehr der OB mittlerweile die Realitäten in der Stadt verkennt“, kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig.
Dies gelte beispielsweise für die Verkehrssituation in und rund um Mainz. Bereits seit Monaten stünden die Bürgerinnen und Bürger sowohl auf den Autobahnen als auch im Stadtgebiet permanent im Stau. Diese seien angesichts der vielfach chaotischen Verhältnisse und der Vielzahl der Baustellen mittlerweile zu Recht genervt. Auch viele Unternehmen und Betriebe ärgerten sich seit langem über die verkehrlichen Zustände in der Stadt. „Wie man bei einer solchen Situation sowohl an einer 4+2-Lösung bei der A 643 festhalten kann und gleichzeitig ernsthafte Vorschläge hinsichtlich des Baus einer weiteren Rheinbrücke sofort kategorisch ablehnen kann, ist uns ein Rätsel. Anscheinend hat Herr Ebling bei seinen Fahrten durch die Stadt die Augen permanent geschlossen“, so Schönig.

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Heiligkreuz-Areal: CDU will Grundschule im Quartier

Norbert SolbachDie CDU-Stadtratsfraktion spricht sich klar für den Bau einer Grundschule im Heiligkreuz-Areal aus und widerspricht damit Schuldezernent Kurt Merkator (SPD). „In den ursprünglichen Plänen für dieses neue Wohnquartier war neben dem Bau einer Kindertagesstätte auch eine Grundschule vorgesehen. Wir können nicht nachvollziehen, dass die Verwaltung hiervon abgerückt ist und sagen ganz klar: in das Areal gehört eine Grundschule“, erklären der schulpolitische Sprecher Norbert Solbach und der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt. Es müsse deshalb unbedingt ein entsprechendes passendes Grundstück freigehalten werden. Über mögliche Standorte sei bereits vor längerer Zeit gesprochen worden. Das Umdenken in der Verwaltung habe dann aber dazu geführt, dass diese Pläne unter den Tisch gefallen seien.

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