"Unser Mainz hat mehr verdient"

Termine

Weisenau
Di 24 Apr 2018, 19:30 -
Stammtisch
OMV
Mi 25 Apr 2018, 18:00 -
Kreisvorstandssitzung
Marienborn
Mi 25 Apr 2018, 18:00 -
Fraktionssitzung Ortsbeirat
Weisenau
Mi 25 Apr 2018, 18:30 -
Ortsbeiratssitzung
Marienborn
Mi 25 Apr 2018, 19:00 -
Ortsbeiratssitzung
Rathausbrief der Fraktion
Monatsbrief der CDU Mainz

Suche

Willkommen bei der Mainzer CDU

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,

Deutschland hat endlich wieder eine Bundesregierung. Am 14. März 2018 wählte der Deutsche Bundestag unsere Parteivorsitzende Dr. Angela Merkel zum insgesamt vierten Male zur Bundeskanzlerin unseres Landes. Damit ist die fast sechsmonatige Zeit der Suche nach einer neuen Regierung endlich beendet. Die Koalition aus CDU, CSU und der SPD kann ihre Arbeit aufnehmen und den Koalitionsvertrag umsetzen. Das ist eine gute Nachricht für alle Menschen in unserem Land. Wie sehr die Regierungsbildung auch unsere Partei beschäftigt hat, konnte man bei unserem Mitgliederdialog zu diesem Thema am 9. März 2018 im Atrium-Hotel Finthen erleben. Die Teilnahme war hervorragend, und viele Mitglieder nutzten die Gelegenheit, um von unserer Bundestagsabgeordneten Ursula Groden-Kranich Informationen aus erster Hand zu erhalten und über die genauen Pläne der neuen Regierung informiert zu werden. Dass dabei auch leidenschaftlich diskutiert wurde, zeigt einmal mehr, dass die Mainzer CDU eine lebendige Partei ist.

Zu beobachten war dies auch wenige Tage später, genauer gesagt am 16. März 2018, beim überragend besuchten, erstmals durchgeführten Rheinhessen-Parteitag unserer Partei im Bürgerhaus in Saulheim, wo wir unter dem Motto „Rheinhessen hat eine große Zukunft“ über wichtige Zukunftsthemen unserer Region diskutiert und ein Zukunftskonzept verabschiedet haben, das die wichtigen Themen aufgreift und Lösungen anbietet. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir als Mainzer CDU eng mit unseren Parteifreunden aus Mainz-Bingen, Alzey-Worms, Worms und Wiesbaden zusammenarbeiten müssen. Es ist überaus wichtig, bei den großen Fragen, etwa beim Verkehr, bei der Wirtschaft oder auch bei der Bildung, über den Tellerrand hinauszuschauen. Nur so können wir das Beste für Mainz und für unsere Region erreichen. Die großartigen Diskussionen auf diesem Parteitag und die vielen Ideen haben gezeigt, dass in der rheinhessischen CDU unglaublich viel Potential steckt. Gehen wir also diesen Weg weiter und nutzen wir die Chancen. Nur GEMEINSAM können wir etwas erreichen!

Am 15. April 2018 findet in Mainz der erste Bürgerentscheid statt. Es geht um den Bau des Bibelturms. Die mit Ja oder Nein zu beantwortende Frage lautet: „Soll das Gutenbergmuseum durch den Bau des „Bibelturms“ am Liebfrauenplatz gemäß Beschluss des Stadtrats vom 8. Februar erweitert werden?“ In den letzten Tagen war in der Allgemeinen Zeitung von einer zerrissenen CDU die Rede. Ich kann den Artikel bis heute nicht nachvollziehen. Für mich ist es ein völlig normaler Vorgang, dass es in einer großen Volkspartei zu einem in unserer Stadt polarisierenden inhaltlichen Thema unterschiedliche Positionen gibt. Während sich unsere Ratsfraktion mehrheitlich für den Bau des Bibelturms ausgesprochen hat, gibt es auch viele Mitglieder, die sich dagegen aussprechen. Gerade aus diesem Grund haben wir keinen Parteitagsbeschluss getroffen. Vielmehr akzeptieren wir die unterschiedlichen Auffassungen und setzen uns in unserer Partei inhaltlich mit den jeweiligen Argumenten auseinander. Der Artikel bzw. die Argumentation der AZ ist aus meiner Sicht schon etwas merkwürdig. Wenn die CDU inhaltlich diskutiert und mal nicht einer Meinung ist, dann sind wir zerrissen. Wenn sich aber die SPD nicht einig ist, wie etwa bei der Neuwahl des Unterbezirksvorsitzenden, bei der Ludwigsstraße oder bei der GroKo, dann ist das innerparteiliche Demokratie und gelebte Debattenkultur. Es liegt mir eigentlich fern, die lokalen Medien zu kritisieren. Ich bin aber auch nicht bereit, Berichterstattung unkommentiert stehen zu lassen. Lassen wir uns durch die AZ nicht von unserem Weg abbringen. Ich bitte Sie herzlich, nehmen Sie am Bürgerentscheid teil und bestimmen Sie in dieser wichtigen Frage mit.

Im Juni letzten Jahres verstarb unser ehemaliger Bundeskanzler, Ministerpräsident und Parteivorsitzender Dr. Helmut Kohl. Die Anteilnahme in Deutschland, Rheinland-Pfalz, Europa, ja in der ganzen Welt war riesengroß und schnell kamen Forderungen auf, Plätze und Straßen nach Helmut Kohl zu benennen. Während in einigen Städten Vorhaben aus kleinlichen, oftmals parteipolitischen Gründen nicht realisiert wurden, herrschte in unserer Stadt glücklicherweise parteiübergreifend Einigkeit, einen Platz nach unserem ehemaligen Bundeskanzler zu benennen. Ich freue mich sehr, dass zukünftig ein großer Teil des bisherigen Ernst-Ludwig-Platzes, der zwischen der CDU-Landesgeschäftsstelle, der Staatskanzlei und dem rheinland-pfälzischen Landtag liegt, nach Helmut Kohl benannt sein wird und dieser Platz am 3. April, seinem Geburtstag, offiziell eingeweiht wird. Wir haben diesen großartigen Politiker unglaublich viel zu verdanken. In unserer Stadt einen Platz nach ihm zu benennen, ist absolut richtig. Andere Städte sollten sich daran ein Beispiel nehmen. Liebe Parteifreunde, ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes Osterfest und ein paar schöne erholsame Tage.

Herzlichst Ihre
Sabine Flegel
CDU Kreisvorsitzende

Neu gewählter Vorstand in Hechtsheim

Neuer Stadtbezirksvorstand für Hechtsheim 

 „Hans Jotzo, mein ältester und bester Freund“. Mit diesen Worten begann der Kreisvorsitzende der CDU und Landtagsabgeordnete Wolfgang Reichel in der Mitgliederversammlung der CDU Hechtsheim die Ehrung von Johann Jotzo für 50 Jahre Parteimitgliedschaft. „Ein Mann, der wegen seines sozialen und kirchlichen Engagements wie kein anderer für das „C“ in der Partei steht“, bemerkte der Kreisvorsitzende weiter.

Für 40 Jahre Mitgliedschaft wurden Dr. Armin Dostmann und Wolfgang Reichel selbst ausgezeichnet, der wiederum selbst durch den stellvertretenden Kreisvorsitzenden Dr. Markus Reinbold geehrt wurde. 

Weiterlesen ...

Fraktion: Schulbuchausleihe: CDU kritisiert erneut Land Rheinland-Pfalz

Die CDU-Stadtratsfraktion kritisiert die rheinland-pfälzische Landesregierung beim Thema Schulbuchausleihe. „Es kann einfach nicht sein, dass die Stadt Mainz eine Pflichtaufgabe vom Land übernehmen muss und am Ende die bereitgestellten finanziellen Mittel bei weitem nicht ausreichen, um die tatsächlichen Kosten der Kommune zu decken“, erklären der schulpolitische Sprecher Norbert Solbach und der finanzpolitische Sprecher Dr. Peter Tress. So habe Mainz im Schuljahr 2012/2013 Mehrkosten in Höhe von 183.283,10 Euro, im Schuljahr 2013/2014 in Höhe von 208.091,64 Euro und im Schuljahr 2014/2015 in Höhe von 222.361,45 Euro tragen müssen. Für das laufende Schuljahr 2015/2016 rechne die Verwaltung sogar mit Mehrkosten in Höhe von 244.500,50 Euro.

Weiterlesen ...

Fraktion: 4. IGS: CDU kritisiert Ampelkoalition für Schaufensterantrag

“Ein Antrag auf die Einrichtung einer weiteren integrierten Gesamtschule (IGS) hätte derzeit beim rheinland-pfälzischen Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur keine Aussicht auf Erfolg.“ Zu dieser Einschätzung kommt Schuldezernent Kurt Merkator (SPD) in einer aktuellen Beschlussvorlage zu dieser Thematik, die am 19. November 2015 im Schulträgerausschuss vorgestellt und diskutiert wurde. „Damit zeigt sich einmal mehr, dass die Anträge der Ampelkoalition zu diesem Punkt, zuletzt in der Stadtratssitzung vom 30. September 2015, nichts anderes waren als reine Schaufensteranträge“, erklärt der schulpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Norbert Solbach. Die Union habe in den letzten Monaten und Jahren immer wieder darauf hingewiesen, dass die formalen Voraussetzungen für eine Neuerrichtung einer IGS in Mainz nicht gegeben seien. So sei in den letzten vier Schuljahren dreimal die erforderliche Quote, wonach mindestens 30 Prozent der angemeldeten Schülerinnen und Schüler aus der Leistungsgruppe 1 kommen müssen, nicht erfüllt worden.

Weiterlesen ...

Fraktion: Kritik der Mainzer SPD unverschämt

Die CDU-Stadtratsfraktion weist den Vorwurf der Mainzer SPD, sie betreibe eine Verweigerungshaltung in wichtigen Sachfragen, auf das Schärfste zurück. „Wir erwarten, dass das SPD-Vorstandsmitglied Klaus Euteneuer, der nichts anderes ist als das Sprachrohr des SPD-Vorsitzenden Michael Ebling, seine jetzt zum wiederholten Male vorgetragenen oberlehrerhaften Belehrungen einstellt. Die Vorwürfe haben mit der Realität nichts zu tun“, kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Vielmehr seien diese eine Unverschämtheit. Die Union habe in den letzten Monaten und Jahren nachweislich eine Vielzahl von Anträgen zu den unterschiedlichsten Themen in den Stadtrat eingebracht und Initiativen gestartet. Als einige wenige Beispiele könnten etwa die Ludwigsstraße, die Bürgerhäuser oder die umfangreichen Vorschläge zur Rathausfrage genannt werden.

Weiterlesen ...

Fraktion: Baugemeinschaften in Mainz eine Chance geben

Die CDU setzt sich dafür ein, privaten Baugemeinschaften in Mainz eine Chance zu geben. „Wir begrüßen die zu dieser Thematik vorgelegte Vorlage von Baudezernentin Marianne Grosse sehr“, erklärt der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt. Die Union dränge darauf, solchen Initiativen genug Zeit einzuräumen, um sich zusammenzufinden. Das sei mit einem “Speed Dating“ in Sachen Bauen nicht machbar. Die privaten Interessenten müssten sich in Ruhe zusammenfinden können. Immerhin gehe es darum, ein Haus zu planen und zu realisieren, in dem sie später auch gemeinsam wohnen wollen. „Die Hausgemeinschaft wächst damit sehr früh zusammen. Es entstehen stabile soziale Gebilde, die dem ganzen Baugebiet gut tun. Ausgeprägt ist auch die wechselseitige Hilfsbereitschaft über Generationen hinweg“, so der Baupolitiker. Solche individuellen Gemeinschaftsprojekte seien zugleich eine Absage an gleichförmige Reproduktionen von anonymen Wohnmaschinen.

Weiterlesen ...