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Fraktion: CDU will Regionalausschuss Rheinhessen – Christdemokraten plädieren für interkommunales Gremium – Antrag im Stadtrat am 9. Mai 2018

Die CDU-Stadtratsfraktion schlägt vor, nach dem 200-jährigen Jubiläum der Region Rheinhessen die Zusammenarbeit zwischen den kreisfreien Städten Mainz und Worms sowie den Landkreisen Mainz-Bingen und Alzey-Worms weiter zu intensivieren und einen gemeinsamen Regionalausschuss Rheinhessen ins Leben zu rufen. „Wir sind der Ansicht, dass wir den Schwung, den die Feierlichkeiten unbestritten ausgelöst haben, nutzen müssen, um unsere Region weiter voranzubringen. Das kann nur gelingen, wenn man noch stärker zusammenarbeitet und die Kräfte bündelt“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Es gebe zwar aktuell Beispiele für eine Zusammenarbeit und für gemeinsame Gremien, wie etwa den Nachbarschaftsausschuss der Stadt Mainz mit dem Landkreis Mainz-Bingen, jedoch fehle ein interkommunales Gremium der beiden Landkreise und der beiden Städte, das sich allgemein mit einer Entwicklung, Abstimmung oder Koordination rheinhessischer Themen oder Projekt befasst. Die Mainzer CDU habe deshalb dieses Thema auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung am 9. Mai 2018 gesetzt und einen entsprechenden Antrag eingebracht.


Darin wird die Verwaltung gebeten, gemeinsam mit dem Landkreis Mainz-Bingen, dem Landkreis Alzey-Worms sowie der kreisfreien Stadt Worms einen solchen Regionalausschuss Rheinhessen zu bilden. Aufgabe dieses Ausschusses soll sein, die unverwechselbare Identität von Rheinhessen zur Geltung zu bringen und weiterzuentwickeln. Die Überlegungen der CDU sehen vor, dass der Ausschuss aus 44 Mitgliedern bestehen sollte, die zu gleichen Teilen von den beteiligten Kreistagen und Stadträten gewählt werden. Dabei sind die Landräte und Oberbürgermeister geborene Mitglieder. Der Vorsitz würde jährlich zwischen den Landräten bzw. Oberbürgermeistern wechseln.

„Derzeit gibt es kein Gremium, das sich mit allen Themen befasst, welche rheinhessenweit Bedeutung haben. Um aber den Herausforderungen der Zukunft gewachsen zu sein, muss Rheinhessen seine vielfältigen Interessen bündeln und als Gemeinschaftsaufgabe verstehen“, so Schönig. Ein Regionalausschuss Rheinhessen würde sozusagen die Keimzelle bilden für die Weiterentwicklung der Region. Es sei an der Zeit, Rheinhessen als Ganzes zu sehen. Themen gebe es genug – von der Beratung eines Verkehrs- und Mobilitätskonzeptes über eine regionale Schulentwicklungs- und Bildungsplanung über eine regionale Sport-, Wirtschafts- und Kulturförderung.

„Die Region Rheinhessen hat unglaublich viel Potential und hervorragende Entwicklungsmöglichkeiten. Ein regelmäßig tagendes gemeinsames Gremium wäre eine Chance und ein sichtbares Zeichen dafür, dass die Region zusammenwächst und sich in bestimmten Fragen als Einheit betrachtet. Wir hoffen sehr, dass die anderen Fraktionen im Rat das genauso sehen“, sagt Hannsgeorg Schönig.