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Pressemitteilungen der Fraktion 2017

Fraktion: Gutenberg-Museum: CDU will Bürgerentscheid

Die CDU-Stadtratsfraktion spricht sich für einen Bürgerentscheid zum Thema Gutenberg-Museum bzw. zum Bau des so genannten Bibelturms auf dem Liebfrauenplatz aus. „Wir werden in der nächsten Sitzung des Stadtrats am 29. November 2017 einen eigenen Antrag gemäß § 17a der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz stellen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Aus Sicht der CDU sollte ein Bürgerentscheid so schnell wie möglich durchgeführt werden, um zeitnah Klarheit in dieser wichtigen Frage zu erhalten. Nichts sei schlimmer als ein möglicherweise jahrelanger Rechtsstreit zwischen der Stadt Mainz und der Bürgerinitiative Gutenberg-Museum, in dem nichts unternommen werden könne.


Seit Monaten werde über den Bau des so genannten Bibelturms intensiv diskutiert. Die CDU freue sich über das große Interesse und die lebhaften Debatten. „Wir stehen als Fraktion zu den Entscheidungen der städtischen Gremien und des Stadtrats und befürworten mehrheitlich die Fortführung der Planungen“, so Schönig. Gleichwohl müsse man zur Kenntnis nehmen, dass dieses Projekt in der Bevölkerung leidenschaftlich diskutiert werde. Dies zeige sich schon an der Tatsache, dass es zu dieser Thematik gleich zwei Bürgerinitiativen gebe, die jedoch unterschiedliche Ziele verfolgen. Auch dürfe man die sehr hohe Zahl der gesammelten Unterschriften nicht ignorieren, die sich für die Durchführung eines Bürgerentscheids ausgesprochen haben. „Wir halten es angesichts dieser Gemengelage für sinnvoll und geboten, die Bevölkerung über dieses Thema abstimmen zu lassen. Bei einem solchen Entscheid haben beide Seiten die Möglichkeit, für ihre Positionen zu werben. Auch rückt dadurch die Zukunft des Gutenberg-Museums ins Bewusstsein und in den Fokus der Bürgerinnen und Bürger. Für uns als CDU steht ohne Wenn und Aber fest: wir wollen das Gutenberg-Museum modernisieren und attraktiver gestalten und unterstützen die Arbeit von Museumsdirektorin Dr. Annette Ludwig und ihrem Team. Genau für diese Position werden wir bei einem Bürgerentscheid werben“, sagt Hannsgeorg Schönig.