"Unser Mainz hat mehr verdient"

Termine

Drais
Fr 18 Mai 2018, 0:00
Pfingstfahrt nach Hamburg
Laubenheim
Di 22 Mai 2018, 17:30 -
Vorstand SenU Laubenheim
Bretzenheim
Mi 02 Mai 2018, 19:00 - 2:00
Ortsbeiratssitzung
Altstadt
Di 22 Mai 2018, 20:00 -
Konstituierende Vorstandssitzung
Bretzenheim
Mi 02 Mai 2018, 19:00 - 2:00
Ortsbeiratssitzung
Rathausbrief der Fraktion

Suche

Pressemitteilungen der Stadtratsfraktion

Fraktion: Heilig-Kreuz-Areal: Scheut die Verwaltung das Licht der Öffentlichkeit ? CDU-Stadtratsfraktion kritisiert Anhörung

Am Dienstag, dem 08. Dezember führte die Verwaltung die Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplanverfahren Heilig Kreuz Areal durch. Offenbar war ihr nicht daran gelegen, dass wirklich Bürger daran teilnehmen. Jedenfalls setzte die Verwaltung  auf Abschreckung. Sie wählte in der dunkeltesten Jahreszeit den in Weisenau abgelegensten Raum hinter dem ehemaligen Wertstoffhof an der Autobahn. Vorsichtshalber empfahl die Verwaltung, die Örtlichkeit gar nicht erst anzufahren sondern mehrere hundert Meter entfernt am Sportplatz zu parken. Nur diejenigen, die auch vor unbeleuchteten Wegen nicht zurückschrecken, fanden schließlich in diese hinterste Ecke von Weisenau. Damit wird, so der baupolitische Sprecher der CDU, Dr. Gerd Eckhardt, eine Bürgerbeteiligung zur Farce. Allerdings versuchte die Verwaltung standhaft, der Bebauungsplanung positive Seiten abzugewinnen.

Weiterlesen ...

Fraktion: Sanierung Rheingoldhalle: Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte soll Sachstand im Ausschuss darlegen

Die CDU-Stadtratsfraktion zeigt sich verwundert über den Beschluss und die Aussagen der Ampelkoalition in der gestrigen Ratssitzung zum Thema Rheingoldhalle. „Wir haben im Februar 2014 einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, in dem wir von der Verwaltung ein Konzept zur Sanierung der Rheingoldhalle gefordert haben. Dieser Antrag wurde damals von SPD, Grünen und FDP abgelehnt. Vorher hatte Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte betont, dass ein solches Anliegen überflüssig sei, da man sich um diesen Punkt bereits intensiv kümmere und daran arbeite. Und jetzt, knapp zwei Jahre nach unserem Antrag, beschließt plötzlich die Ampel, dass die Rheingoldhalle saniert und zukunftsfähig ausgebaut werden muss. Wir fragen uns ernsthaft, was eigentlich Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte in dieser Frage seit Februar 2014 unternommen hat“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig.

Weiterlesen ...

Fraktion: Hochstraße: CDU wirft Verwaltung Verzögerungstaktik vor

Die CDU-Stadtratsfraktion wirft Verkehrsdezernentin Katrin Eder (Grüne) bei der Hochstraße eine Verzögerungstaktik vor. „Das nun gewählte Verfahren soll die Rat- und Tatlosigkeit der Verwaltung kaschieren“, kritisiert der verkehrspolitische Sprecher Thomas Gerster. Die Verwaltung sei drauf und dran, die Fehler zu wiederholen, die bei der Schiersteiner Brücke gemacht wurden. Wenn erkannt worden sei, dass die Brücke nur noch maximal acht Jahre halte, dann dürfe  man nicht in ein langwieriges Beteiligungsverfahren einsteigen. „Bürgerbeteiligung ist ohne Frage wichtig und es gibt viele Felder, in denen sie absolut angemessen ist. Als Beispiel kann etwa die Rathausfrage genannt werden, bei der es sicher nicht falsch wäre, die Bürgerinnen und Bürger entscheiden zu lassen. Beim Thema Hochbrücke ist aber verkehrspolitischer Sachverstand und gerade auch Mut zu unbequemen Entscheidungen gefragt“, so Gerster.

Weiterlesen ...